Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose: Das Bundeskabinett hat heute das Teilhabechancengesetz beschlossen. Mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungsangeboten soll Langzeitarbeitslosen der Weg in eine sozialversicherungspflicht
Hervorragende Zusammenfassung nachfolgend von Thomas Suckow zu #Hartz4,
der #Agenda2010. Danke. „Aus gegebenem Anlaß: Es wird Zeit, daß auch DIE LINKE.
endlich die menschenverachtende, marktextremistische Logik des neoliberalen Kapitalismus begreift & von dem Vorhaben Anstand nimmt, die Agenda 2010 positiv umdeuten zu wollen. Die Hartz-Gesetzgebung ist in Gänze grundgesetzwidrig & muß abgeschafft werden. Die Agenda 2010 war & ist ein Anschlag auf das Grundgesetz & den demokratischen Rechts- & Sozialstaat & seit 1949 in der Bundesrepublik Deutschland beispiellos.
SPD & Bündnis90 /Grüne wußten ganz genau, was sie da, ab 2002, taten, mit der nationalistischen Umsetzung der Lissabon-Strategie durch die Agenda 2010 & wie sich das auf die Betroffenen & deren Kinder, auf den demokratischen Rechts- & Sozialstaat & auch auf
rechte Demagogien auswirken würde. Die heutigen Zustände sind absichtlich herbeigeführt worden. Die Verelendung, Ausgrenzung & Rechtlosstellung einer ganzen Minderheit, der Minderheit der Mittellosen, die Privatisierung der Bürgerrechte, die tiefe Spaltung der
Gesellschaft in arme, entrechtete & auskömmlich versorgte, berechtigte Bürgerinnen &
Bürger geschah mit Absicht & mit Vorsatz.
So wirkt Hartz IV:
1. Die Minderheit der Mittellosen wird unter eine Sondergesetzgebung gestellt, die den Betroffenen wesentliche Bürgerrechte grundgesetzwidrig aberkennt.
2. Der Schutz der Menschenwürde & die Sicherheit der Existenz hängen von einer fremdbestimmten Gegenleistung ab. Das Job-Center fordert & wer nicht pariert verliert sein Existenzminimum. Das nimmt die Versehrtheit der Geschädigten inklusive Krankheit & Tod billigend in Kauf. Das Strafgesetzbuch nennt ein solches Handeln „Nötigung“ &, mindestens, „versuchte Körperverletzung“.
3. Das Hartz-Regime arbeitet mit Sippenhaft. Es bezieht die Kinder der Betroffenen mit ein. Auch sie müssen leiden, wenn sanktioniert oder wenn zu prekärer Arbeit gezwungen wird. Das erhöht den Druck auf die Eltern in armen Familien ganz gewaltig.
4. Die mittellosen Menschen haben keine Möglichkeit, sich dem Regime zu entziehen, da (ausweislich der Monatsberichte der Bundesagentur *gegen* Arbeit) das Verhältnis von freien Stellen & Erwerbslosen momentan 1:5 beträgt. Ein ähnliches Mißverhältnis zwischen freien Erwerbsarbeitsplätzen & Erwerbslosen bestand auch schon vor der Einführung von Hartz IV. Die Hartz-Gesetzgebung hat daran nichts geändert, sondern benutzt diesen Umstand, um in prekäre Beschäftigung nötigen zu können.
5. Wirtschaft, Politik & Medien schrecken trotz der empirischen Tatsachen nicht davor zurück, den Hartz-Drangsalierten eine Eigenschuld zuzuschreiben & sie als faul, bildungsfern, sozial inkompetent & egoistisch zu denunzieren. Diese Zuschreibung eines Eigenverschuldens konterkariert den Wert von individueller Freiheit & Eigenverantwortung. Aus den Opfern eines massiven Erwerbsarbeitsplatzmangels wurden Täterinnen & Täter, also Sündenböcke gemacht, gegen die sich die Wut der Werktätigen richten läßt.
6. Das es bei Hartz um die Stabilisierung der Sozialsysteme ging, ist eine Lüge. Solange das obere Drittel der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland 90% (!!!) des Nettogesamtvermögens des Landes als Eigentum beanspruchen darf & die unteren 50% der Bevölkerung mit 1,49% (!!!) des Nettogesamtvermögens in einer zusammenbrechenden staatlichen Infrastruktur auskommen müssen, spielt Geld im Eigentlichen keine Rolle. Die neoliberale Einheitspartei im Deutschen Bundestag mit den Flügeln CDU/CSU,SPD, Bündnis90 /Grüne, F.D.P. & AfD weigert sich nur, entgegen jeder ökonomischen Logik, das, für die Sicherstellung des Sozialstaates notwendige Geld bei denen einzutreiben, die es sich anti-sozial & anstrengungslos angeeignet haben.
7. Die Hartz IV-Regelsätze & ergänzenden Leistungen unterschreiten vorsätzlich das tatsächliche Preisniveau & bewirken so eine dauerhafte & lebenszeitverkürzende Verarmung der Bezieherinnen & Bezieher.
Nein, Hartz IV ist keine soziale Sicherung. Hartz IV hat drei Zielsetzungen:
1. Die Schaffung eines großen Niedriglohn- & Leiharbeitssektors, der Deutschland zum Exportweltmeister macht & ihm die Hegemonie in Europa sichert.
2. Die wirkungsvolle Ausgrenzung der nicht mehr ausbeutbaren & damit ökonomisch überflüssigen, mittellosen Menschen im Land. Die Mauern des neoliberalen Kapitalismus sind immateriell & unsichtbar, doch nicht weniger undurchlässig, als sichtbare Mauern aus Stein & Beton. Die Mauern der Preiserhebung schaffen sogar territorial Tatsachen, wie die Vertreibung der mittellosen Menschen aus ihren Wohnungen, ihrem Kiez, ihrem sozialen Umfeld durch exorbitante Mietpreissteigerungen & Mietwucher deutlich zeigt.
3. Es wird ein Bedrohungsszenario gegen die noch erwerbstätigen Bürgerinnen & Bürger errichtet. Jede & jeder weiß, daß sie oder er nach dem Verlust des Arbeitsplatzes nur zwölf Monate von der Aberkennung wesentlicher Bürgerrechte & damit der faktischen Entmündigung entfernt ist. Das macht gefügig & läßt die Verteidigung errungener Arbeitnehmerstandards leicht in den Hintergrund treten, erst recht, wenn da noch eine Familie an der Existenz dranhängt. Hartz IV, das ist die Privatisierung der Bürgerrechte. Wer zahlen kann, hat nichts zu befürchten. Hartz IV ist ein Verbrechen, daß beseitigt werden muß & nicht positiv umgedeutet werden kann. Die LINKE. fordert eine sanktionsfreie, bedarfsgerechte, individuelle Mindestsicherung von 1050,–€uro. Diese Mindestsicherung wird Hartz IV ersetzen…“
Die vergessenen weißen Sklaven
und die ignorierte Geschichte der Sklaverei weltweit
Die Sklaverei in Deutschland weist große Ähnlichkeit mit der Antike auf!
„Langzeitarbeitslose zur unentgeltlichen Arbeit zwingen“
Das Jobcenter diskutiert moderne Sklaverei in Bremerhaven…
Nun will es zusammen mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit Langzeitarbeitslose zur unentgeltlichen Arbeit zwingen. Arbeitslose sollen Vollzeit für die Kommune oder sogar für private Firmen arbeiten, ohne einen Cent mehr zu sehen.“ Tatsächlich ist der Vergleich, zur antiken Sklaverei keineswegs weit hergeholt. Besonders die Zustände im Römischen Reich, stellen die Praxis der heutigen Jobcenter in ein besonderes Licht.
>>Weltgeschichte der Sklaverei Taschenbuch von Egon Flaig (Buch) <<
https://www.chbeck.de/flaig-weltgeschichte-sklaverei/…/26081
„Das städtische Leben im Römischen Reich war in hohem Maße öffentlich; Sklaven hatten hier eine größere Chance als in anderen Kulturen, in der Öffentlichkeit Gehör zu finden. Deutlich ist das Bemühen, die Sklaverei zu „humanisieren“ und dadurch zu stabilisieren. Antoninus Pius verbot den Sklavenhaltern, ihre Sklaven grundlos zu töten. „Heutzutage dürfen weder römische Bürger noch irgendwelche andere Menschen, die unter römischen Volkes leben, ihre Sklaven über das Maß hinaus und ohne Grund misshandeln; denn eine Konstitution des hochverehrten Kaiser Antoninus befiehlt, daß derjenige, der ohne Grund seinen Sklaven getötet hat, ebenso strafbar ist wie derjenige, der einen fremden Sklaven getötet hat“ Nun konnten die Nachbarn durchaus der Auffassung sein, ein Herr habe seinen Sklaven ohne triftigen Grund getötet; bei der großen Prozessflut der Römer bewirkte das Gesetz viele Anklagen. Sklavenhalter, die kein Risiko eingehen wollten, zogen es darum vor, schwere Vergehen ihre Sklaven nicht eigenhändig zu ahnden, sondern solche Sklaven den Behörden zu öffentlicher Bestrafung zu übergeben. Das Paradoxon, eine unmenschliche Institution zu humanisieren, zeigt sich auch in einer Verfügung Konstantins von 319; zwar durfte ein Herr seinen Sklaven mit Ruten oder Peitsche so züchtigen, dass dieser
daran starb, doch er durfte er durfte ihn nicht mit Stock, Stein oder einer anderen Waffe
tödlich verwunden oder töten, andernfalls wurde er des Mordes schuldig.“
>>Lokalkompass.de<<
https://www.lokalkompass.de/…/das-jobcenter-maerkischer-kre…
„Drakonische und Existenzbedrohende Bußgelder gefährden Tausende von Leistungsberechtigten durch die verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionspraxis der Jobcenter.
Viele dieser Sanktionen werden rechtswidrig vollstreckt durch juristisch unzureichend
geschultes Personal und auch interne Vorgaben der Geschäftsführung. Nunmehr kleinlaut
geworden erkannte die Sachbearbeiterin den Anspruch des Klägers an und das Gericht hob den rechtswidrigen Sanktionsbescheid vom 02.12.2013 nach fast vier Jahren auf.
Die Anweisung des Erstattungsbetrages in Höhe von 948,57 € erfolgte aber erst am 18.01.2018. Zur Erinnerung, es geht um das soziokulturelle Existenzminimum.
Rechtswidrige Sanktionen erfüllen eigentlich in der Konsequenz den Straftatbestand des Sozialleistungsbetrugs durch das Jobcenter. Durch Vortäuschen falscher Tatsachen werden Vermögensschädigungen an Leistungsberechtigten vollstreckt. Ohne kompetente Rechtsberatung und anwaltliche Vertretung ist diese Betrugsmasche kaum zu durchdringen.“ Vergleichbare Fälle sind Zuhauf zu finden. Zweifelsfrei tun sich hierbei Parallelen, zum antiken Sklavensystem zu Zeiten des Römischen Reiches auf. Zwar stellt plumper Mord – in beiden Systemen – einen Straftatbestand da. Jedoch im Hartz-System und in
der antiken Sklaverei, können aber mitunter Umstände erzeugt werden, die – ebenso – zum Tod führen. Diese stellen dann aber – in der Rechtspraxis – keinen Straftatbestand da.
Jahr für Jahr, verhängen Behörden Millionen an Sanktionen gegen die Bürger und verlangen von den Betroffenen unzählige Daten, Unterlagen, Bescheide, Zeugnisse und andere Dokumente. Hingegen die Ämter selbst, präsentieren sich der Bevölkerung gegenüber eher als verschlossene Auster. Sanktionsfälle: Die Weigerung eine Arbeit aufzunehmen, gibt die Statistik keineswegs her. Diese entscheidenden Zahlen werden mit Weiter- und Fortbildungsmaßnahmen vermengt und so unkenntlich gemacht. Die Masse der Sanktionen stellen ohnehin nur Meldeversäumnisse da. Das ganze Hartz-IV-System dreht sich – zumindest nach der Darstellung nach außen – um Beratung und Weiterbildung, um Menschen in Arbeit zu bringen. Auf diese Weise kommt auch die Masse der Sanktionen zustande.
Rund um diesen Beratungskomplex ist riesiger und kostspieliger Behördenwald entstanden, mit gefühlt unzähligen Firmen, die ebenfalls um diesen Mikrokosmos kreisen. Nur aussagekräftige Daten, was diese Milliarden an Steuergeldern überhaupt bewirken, sind keine zu finden. Es gibt aber eine amerikanische Langzeitstudie, die den Schluss nahelegt, dass dieses Geld wohl eher verschwendet wird.
Die >>Cambridge-Somerville Youth Study<<
https://www.childtrends.org/…/cambridge-somerville-youth-st…
war eine Studie, die fast 50 Jahre lang ging. Es ging hierbei um Problemkinder, die in zwei Gruppen eingeteilt wurden: Die eine Gruppe wurde Betreuung zur Teil und der anderen
Referenzgruppe wurde diese Hilfestellung verwehrt. Das wenig verwunderliche Ergebnis: Die unbetreute Vergleichsgruppe meisterte ihr Leben wesentlich besser, als ihr betreutes Pendant. Das Hartz-IV-System stellt zivilisatorisch einen gewaltigen Rückschritt da und zwar in vielerlei Hinsicht. Nach fundierte wissenschaftliche Begründung, für dieses System, wird man vergeblich suchen. Es liegen schon seit Jahren Klagen beim Bundesverfassungsgericht vor, die bezweifeln, ob die Hartz-IV-Gesetze überhaupt mit den Grundgesetz konform gehen können. Die Klage wird einfach nicht verhandelt und bleibt unbearbeitet liegen. Es gibt ungefähr sieben Millionen Menschen die von Hartz-IV-Leistungen ganz oder teilweise abhängig sind. Nur Vertreter dieser Gruppe sind im Bundestag nicht zu finden. Angesichts der Hürden, um als Volksvertreter ins Parlament zu kommen, ist diese Tatsache wenig verwunderlich. Zufall oder nicht: Die Anteil der Hartz-IV-Empänger in der Gesellschaft, entspricht etwa der Quote an Sklaven im Römischen Reich.
(Quelle: lausitzer-allgemeine-zeitung)
Hartz IV: Massenbetrug an „Behinderte“ – durch die Jobcenter!
Perfide und unmenschlich ist auch die Tatsache, dass gesundtheitlich Benachteiligte skrupellos aus fiskalischen Gründen sanktioniert werden, wenn sie bestimmte Tätigkeiten nicht annehmen können!
Der Preis der Lohnarbeit
Kalter Faschismus
Arbeitsverweigerer sind nützlich für Arbeitnehmer
doch, kann man(n). und das ist auch der grund, warum ich die (allem anschein nach erfolgreiche kandidatur) des neoliberalen transatlantikers merz als boss der größten deutschen partei außerordentlich begrüße: zeigen doch der politische support, der schub und die knallenden sektkorken elite-gesteuerter medien von bild bis spiegel, in was für einer verkommenen, unmoralischen, ausbeuterischen und verlogenen gesellschaft wir leben.
und wie es um die ethik ihrer führung bestellt ist. wer es spätestens jetzt, wo ihm all
diese dinge täglich serviert werden, noch nicht rafft…der hat’s nicht besser verdient,
ist ein stupider, ignoranter pimmelberger und hört gestört aber geil.
Räumt euren eigen Laden erst mal sauber!
ebenso wenig wie sevim dagdelen, sahra wagenknecht, oskar lafontaine, andrej hunko, diether dehm, fabio de masi, alexander neu & co. wegen solchen menschen zahle ich dieser partei weiterhin geld. wegen solchen leuten zahlt die wirtschaft, zahlen konzerne dieser partei keinen einzigen euro. und wegen solchen leuten sollte und muss man diese partei wählen. ganz sicher nicht wegen ignoranten opportunisten wie katja kipping, stefan liebich oder in berlin eben klaus lederer. die muss man(n) ertragen – bis sie sich von selbst
erledigen.
Also, liebe Freunde – WENN Frau Nahles das gesagt hat – dann ist die Antwort einfach:
Das Recht auf Arbeit wird einem gerade DURCH das Grundeinkommen gegeben!
Plötzlich kann ich tun, was ich für richtig halte. BGE löscht nicht das Recht auf Arbeit
sondern stärkt die Macht der Selbstbestimmung in der Arbeit und schränkt die Macht
der Fremdbestimmung ein. Das RECHT auf Arbeit bleibt also bestehen und wird sogar
gefördert durch das BGE. Nur der ZWANG zur Arbeit, der fällt weg. Wer aber das RECHT
auf Arbeit nicht vom ZWANG zur Arbeit unterscheiden kann – und Frau Nahles ist hervorstechendes Exemplar dieser Gattung – wird das Gesagte nicht verstehen … Ralph Boes
Faul ist laut Nahles nur der kleine, nicht aber der reiche. Kleine Menschen die nicht
arbeiten wollen gab es immer. Vor hartzIV, während hartzIV und auch mit einem BGE.
Man bekommt diese Menschen nicht Tod sanktioniert Frau Nahles wird auch nicht
zur Arbeit gezwungen. Wer 30 Jahre gearbeitet hat wird weiter arbeiten. Vielleicht reduzieren und dadurch neue freie Stellen schaffen, aber er wird arbeiten und sich darüber freuen dass er 1200 netto hat + 1500 Euro BGE also 2700 Euro und endlich LEBEN kann!
Und genau das ist das Problem der alten Frigatte. Der kleine soll nicht leben.
Er soll arbeiten – für ein SklavenlohnAlternative Zwangsarbeit
„Real Capitalism would have no Govt interference“
This is what unfettered (no Govt interference) capitalism looks like
