Aufstehen





Im Aufschauen beginnt Heilung.
Im Wegsehen von Tatsachen, die das Dasein erstarren lassen.
Im Sich-Anbinden an den Namen, der über alle Namen ist: Jesus Christus.
In diesem Namen bricht für den Gelähmten die Zeit des Gehens an. Er wird zum strahlenden Zeugen dessen, der zum Leben erweckt.

Ein Mensch, dessen Sinnen und Trachten ganz an „diese“ Welt gebunden ist, an ihre
Sinnlichkeit, ihre Ehre, ihre Macht, ihr Geld, wird das echte Wunder der Auferstehung nicht fassen können, wohl aber der, der selbst für die Auferstehung eintritt, der selbst gegen Not, Unrecht, Tod kämpft, der selbst den lebendigen Gott sucht und findet. Man muss Auferstehung leben, um Auferstehung zu glauben. Leonhard Ragaz

#aufstehen – DIE SAMMLUNGSBEWEGUNG
Die Entscheidung
Die letzte Chance
Aus der Geschichte lernen
Steve von Labour: »Wenn Politik & Medien uns angreifen, machen wir etwas richtig«
Tagesdosis 24.8.2018 – Mit rrrrevolutionärem Elan gegen Wagenknechts „Aufstehen“
Erobern wir die Politik zurück!
Das Wundermittel
„Wir haben eine Krise der Demokratie“
#aufstehen: Die Sammlungsbewegung muss demokratisch bleiben!
Interview mit Gelbwesten in Lyon: Danke Macron!
Wir haben unsere Brüderlichkeit wiederentdeckt

Aufstehen Brandenburger Tor 9. November 2018 mit Sahra Wagenknecht
Wagenknecht lehnt offene Grenzen und Migrationspakt ab
A. Gauland: Populismus! – S. Wagenknecht: Aufstehen!
Die Farbe der Hoffnung
Die Politik der Massen

Der Treck der VerzweifeltenTausende Migranten marschieren zur US-Grenze


 

Ein honduranischer Junge schöpft neue Kräfte in Huixtla im Süden Mexikos.
Mit seiner Familie und Tausenden anderen Migranten ist er auf dem Weg in die USA.

Jens Spahn lebt seit er 22 ist von Bundestagsdiäten und war Pharmalobbyist. Hartz IV selbst ausprobieren, wollte er nicht. Er weiß nicht, was #unten ist. #Aufstehen, damit Leute wie er nicht mehr #oben stehen und über Politik in diesem Land entscheiden!

Ende der Welt, Ende des Monats
Rene Wolf „damit die Welt nicht am Ende ist und jede/r am Monatsende genug Geld hat.“
Tja, eine bürgerliche Linke wie Katja Kipping kann sich die Rettung der Welt (drunter macht sie´s nicht) nur mit Geld vorstellen. Ich fragte Katja, warum sie, statt gegen hohe Mieten zu wettern, den Leuten nicht das Grundeigentum erklärt, das Vermietern erlaubt, Menschen auszubeuten. Katjas Antwort: „Aber wie wollen sie damit Mehrheiten gewinnen?“
Da weiß man, worum`s geht.

Daniel Kottmair Sebastian Köpcke: >>Als Kiew brannte hat die EU gejubelt. Warum kommt kein amerikanischer Politiker nach Paris, um Kekse und 5 Milliarden Dollar zu verteilen?
Wo sind die Grünen Spitzenpolitiker, die sich vor brennenden Barrikaden fotografieren
lassen? Warum marschiert der deutsche Außenminister nicht an der Spitze der Gelbwesten über den Euro-Champs-de-elysees? Warum erfahren die Gelbwesten keine Solidarität,
wenn sie sich wie Klitschos Zivilgesellschaft gegen ihren gewählten Präsidenten
wenden?<<
Da denken wir jetzt mal ganz scharf nach. 😉

Die Staatsgewalt schlägt zu. „Friedliche Revolutionen“?
Eine Mär, erzählt von denen, die wollen, daß alles bleibt, wie es ist!
In Commercy haben die Gelben Westen zu einer landesweiten Koordinierung der lokalen Versammlungen aufgerufen, um die Bewegung zu vereinen und ihr eine Struktur zu geben.

Macron lässt aus Hubschraubern auf Demonstranten schießen.
Die Repressions-Armee
Polizeigewalt gegen Proteste der Gelbwesten: „Reihenweise Verstümmelungen“
Paris droht Blutbad: Macron läßt Polizei m. G36-Sturmgewehren gg Gelbw. aufmarschieren
Polizeigewalt in Frankreich: Wo bleibt der Aufschrei von Politik und Medien?
Zwei Tote, hunderte Verletzte: Polizeigewalt in Frankreich eskaliert
Führender GELBWESTLER fordert Militärputsch u. Bildung einer Übergangsregierung
Gilets Jaunes

Die Versammlung der Versammlungen
Droht Europa ein Volksaufstand?
Es ist die Gründung von Räten – neben der kapitalistischen Staatsmacht!
Es ist herrlich, das zu sehen! 💪

Yellow Vests Montreuil respond to the call from Commercy
Aufruf der ersten Generalversammlung der gelben Westen
The assembly of yellow vests from #Montreuil has answered the call from Commercy.
They have accepted the invitation to attend the assembly of assemblies. They confirmed the importance of not splitting the movement into “good” and “bad” demonstrators.
„300 people resisting against the police to defend a roundabout, that is proletarian self
defence. 3000 people attacking banks or the ministry, that is the uprising of a people that
is angry.” “Neither skin colour, place of birth nor gender, sexual orientation or religion will
divide us. We must be united in our differences, if we want to build a fair and better world.”
The yellow vests call on the formation of education clubs; “in Montreuil we are founding
“a club of yellow vests”, following the example of the French revolution, when people met in clubs for public education. Learning makes us less easy to manipulate and allows us to to put our collective thinking towards concrete actions to improve our daily lives. “

Macron’s face when listening to the „grand debate“ – Macron was not ‚freely elected‘, there was a media & globalist campaign led by the Israel lobby to have him elected. His popularity plummeted within months of his election because he is a fraud, a marionette of the ruling elite manouvered into place to expand their global ambitions. There is no intention to introduce or even consider the reforms demanded by the #GiletsJaunes because to do so would halt the expansion of the ruling elite and their global military adventurism. #Syria #Venezuela #Libya #Mali #Yemen #Iraq etc Vanessa Beeley

11 tote (inoffiziell mehr), 2.000 verletzte, mindestens 82 schwerstverletzte, 67 davon mit „sehr schweren kopfverletzungen oder ausgeschossenen augen“: das ist die bilanz der staatlichen gewalt unseres nachbarn frankreich gegen die „gelbwesten“ der letzten wochen. was in einem souveränen staat des nahen ostens als begründung für eine humanistische, demokratische und werteorientierte militärische invasion über 10 verschiedener nato-staaten ausreicht – generiert im moralisch überlegenen abendland nicht mal ein schulterzucken. 🤷‍

liebe Bundesregierung. nach genauer überlegung stimme ich nun mit ihnen überein, dass es einen dringenden bedarf gibt, in venezuela zu handeln. das land ist seit etlichen wochen mit gewaltsamen protesten hunderttausender konfrontiert. der aktuelle präsident des landes hat nach konservativen, ausländischen und auch offiziellen umfragen weniger als 17% rückhalt in der bevölkerung. staatliche kräfte, polizisten, aber auch horden von dubiosen paramilitärs, geheimdiensten und zivilen verprügeln seit langer zeit tausende bürger, schießen mit gummi und gas in demonstranten. tausende verletzte, hunderte schwerverletzte, etliche tote sind die folge. der wertewesten muss hier aktiv werden unter zuhilfename von ultimaten und sanktionen. oh wait. das ist gar nicht venezuela. das ist frankreich. 🤷‍

 

„cheri, emmanuel! allons! 😘
lass uns erholen von den ganze stress & den fiese pöbel in die stadt! „oui. cheri! und dann trinken wir von die wein, die so schön hat geprickelt in…na du weißt schon, brigitte!“ #JustPresidentThings 🤷‍

diese woche unterzeichneten die neoliberalen liebenden merkel und macron unter vielen, vielen bussis und umarmungen hier und tollen bildern von harmonie für die presse da den „vertrag von aachen“. gleichgeschaltete deutsche medien (bis auf so herausragende ausnahmen wie heise oder junge welt) schwafeln dem fliesentischbesitzer zur besten sendezeit was von „deutsch-französischer freundschaft“ an die backe und schon ist klar:
gegen diesen vertrag kann man ja echt nix haben! das ist doch toll! piep piep piep, wir
haben uns alle lieb! nee leute. ist nicht toll. denn wie so oft dient der ganze schein nur
der fassade. der sogenannte „vertrag von aachen“ ist nichts anderes als ein: aufrüstungsvertrag. gegen wen – kann sich der semigebildete proletarier denken.
liebe franzosen,
liebe europäische nachbarn: ich mag euch alle! ich scheiße auf nationalismus und meine cojones sind dick genug, dass mein ego keinen patriotismus benötigt. ich liebe eure regionalen eigenarten, eure launen, euer essen, eure unterschiedlichen mentalitäten, eure länder, eure gastfreundschaft, eure geschichte und traditionen und respektiere sie aus tiefstem herzen. ich bin mit leib und seele EUROPÄER. aber mit dieser EU möchte ich nichts
zu tun haben. das europa merkels und macrons à la aachener vertrag ist eine bizarre mischung aus aufrüstung und kriegsvorbereitung sowie neoliberaler und autoritärer orientierung unter dem propagandistischen deckmantel der völkerfreundschaft. DIESES europa verdient jeden widerstand im kampf um frieden, soziale gerechtigkeit und internationaler solidarität. ist euch zuviel interpretation? ok, seid beruhigt – bei den statements zum
vertrag ist eines kaum vorraussetzung, die fähigkeit, zwischen den zeilen zu lesen:
„wir verpflichten uns zur entwicklung einer gemeinsamen militärischen kultur, einer
gemeinsamen verteidigungsindustrie und einer gemeinsamen linie zu rüstungsexporten.
damit wollen wir unseren beitrag zur entstehung einer europäischen armee leisten.“
(angela merkel)

Eddie Bauer so siehts aus – aber das wissen wir eh längst und auf Frankreichs Straßen
kann man das ganz gut verfolgen im Moment. Dem Volk sein anempfohlen jetzt zu handeln – die nächsten Generationen Polizisten werden nämlich tatsächlich Roboter sein.
Für ein angstfreies und gutes Leben in sozialer Sicherheit
I. Nicht zurück in die 70er und erst recht nicht in die 50er des letzten Jahrhunderts!
1. Das Problem der Linken besteht seit Jahrzenten in den stets vergeblichen Versuchen,
einen miserablen gesellschaftl. Zustand gegen einen noch schlechteren zu verteidigen.
2. Neben den rein praktischen Problemen einer Erosion in Richtung politische Bedeutungslosigkeit ist dies auch eine mentale Falle, wenn man irgendwann anfängt, vergangene Zeiten als „gute alte Zeit“ zu idealisieren. Sahra Wagenknecht ist in diese Falle längst gelaufen, wenn sie uns plötzlich Ludwig Erhard anpreist (oder in ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“).
3. Ich selbst bin noch Zeuge dieser Zeiten. Mein Fazit: diese Zeiten waren scheiße, wenn auch anders scheiße als heute (meine westdeutsche Perspektive).
4. Seinerzeit konnte ein Fließbandarbeiter, dessen Leben auf 5 bis 10 Handgriffe reduziert war, gleichwohl so viel Geld verdienen, dass er sich davon eine Hausfrau „halten“ und
diese mit der Aufzucht der gemeinsamen Kinder beauftragen konnte.
5. Den Preis bezahlten sie später: einerseits körperliche und intellektuelle schleichende Selbstzerstörung, anderseits wurden sie in den späten 70ern, 80ern oder spätestens 90ern aussortiert und durch Industrieroboter ersetzt, irgendwann erwerbsunfähig oder „langzeit-arbeitslos“. Falls 2005 (Hartz 4) noch verwertbar, in neofeudale Arbeit „vermittelt“, die oft gesellschaftlich nutzlos ist, die Menschen demütigt, oder durch längst erfundene Robotik (Japan, Südkorea) besser erledigt werden könnte, die es nur deswegen nicht nach Deutschland schafft, weil sie sich wegen hiesiger Hungerlöhne „nicht rechnet“
(Dienstboten, Kuriere, Putzfrauen oder –männer).
II. Die Dividende global organisierter Arbeitsteilung und Robotik an ALLE verteilen!
6. Tatsächlich ist zum Beispiel eine Robotik, die Industriearbeiter von monotoner selbst-
zerstörerischer Arbeit erlöst, ein Segen, ebenso wie global organisierte Arbeitsteilung,
die weltweite solidarische Netzwerke ermöglicht.
7. Frage: Warum funktioniert es nicht so? Weil eine stets kleiner werdende Kapitalisten-klasse (im neoliberalen Technokratensprech „Großanleger“ genannt) sich diesen schier
unglaublichen gesellschaftlichen Reichtum privat aneignet. Wobei der klassischen Form der Aneignung (Warenverkauf nach Ausbeutung von Arbeitskraft) neue Formen der Wert-
extraktion hinzugefügt wurden: Abzocke durch spekulative Kapitalverschiebungen, überteuerte Mieten (durch keine „Kostenrechnung“ mehr begründbar), Kommerzialisierung von „Gesundheit“ oder „Pflege“, so dass Kranke oder Alte zu bloßem Rohstoff von Kapitalverwertungsinteressen reduziert werden, Privatisierung anderer öffentlicher Dienstleistungen, die dann immer schlechter funktionieren, bei gleichzeitig steigenden Renditen daraus. Hierbei haben diese Kapitalisten mit der Erzeugung von Reichtum schon lange nichts mehr zu tun. Stattdessen haben sie selbst die Organisation von Produktion an angestellte Manager ausgelagert und beziehen stattdessen ein sinnloses, gleichwohl gewaltiges leistungs-
loses Einkommen.
8. Hierbei ist zu betonen, dass der so erzeugte Reichtum unser ALLER PRODUKT ist, die
neben bezahlter Produktionsarbeit genauso wichtige unbezahlte Reproduktionsarbeit (Haushalt, Kindererziehung, Nachbarschaftshilfe, Moderation zwischenmenschlicher Konflikte, ehrenamtliches Engagement und nicht zuletzt auch politische Arbeit). Wobei es mir wenig sinnvoll erscheint, den Anteil aller Einzelnen an der Erzeugung dieses Reichtums herauszurechnen, wie Marx dies einst versuchte (Kapital Bd.1, 3. Abschnitt).
9. Hieraus folgt: die ausschließliche Fixierung auf Lohnarbeit mit dem Ziel der Wiederherstellung von „Vollbeschäftigung“ ist ein Irrweg. Unmittelbar einsichtig wird dies, wenn man sich Arbeiter in Rüstungsfabriken oder im Braunkohleabbau vorstellt: sie machen diese
Arbeit nicht aus Mordlust oder weil sie geil auf Umweltzerstörung sind, sondern weil sie nicht wissen, wie sie anders ein gleichwertiges Einkommen erzielen können. Diese Arbeiter einfach nach Hause zu schicken unter Weiterzahlung ihres bisherigen Lohnes hätte an sich schon einen gewaltigen gesellschaftlichen Nutzen. Stattdessen ist die „Erhaltung Arbeitsplätzen“ das Totschlagargument für Tätigkeiten, die uns letztendlich alle ruinieren werden.
III. Wie kann es weiter gehen?
10. Helfen könnte ein bedingungsloses und gutes Grundeinkommen, für alle, die an der
Erzeugung dieses Reichtums beteiligt sind, waren oder sein werden; egal ob bezahlt oder unbezahlt. Was bei entschieden hohen Steuersätzen eine „schleichende Umverteilung“ einleiten könnte.
11. Hierbei ist einzuräumen, dass ein solches Umsteuern, unüberlegt durchgeführt,
auch zu gewaltigen gesellschaftlichen Friktionen führen könnte.
12. Insofern sollte man zunächst mit einem „Weniger“ anfangen. Zum Beispiel mit einer sanktionslosen armutsfesten Grundsicherung, wie von der Linkspartei gefordert.
Wobei anzumerken ist, dass die dort genannten 1050 Euro monatlich zumindest in Metropolen nicht armutsfest sind. Und dass die Linkspartei ihre schönen Programme sofort ins Altpapier schmeißt, sobald irgendjemand mit gut dotierten Posten winkt.
13. Ich selbst tendiere, für den Übergang, zu einem „Hybrid“ zwischen Lohnarbeit und
bedingungslosem Grundeinkommen: einem Modell mit Negativer Einkommensteuer:
Wenn man nichts verdient, kriegt man ein auskömmliches Existenzminimum vom Finanzamt ausbezahlt. Wenn man dazu verdient, wird dieser Betrag abgeschmolzen, aber geringer als der Zuverdienst, so dass man immer etwas mehr hat, wenn man „lohnarbeitet“,
als wenn man nicht „lohnarbeitet“. Irgendwann, bei vielleicht 30 000 EUR jährlich ist dann alles abgeschmolzen. Und vielleicht ab einem Jahreseinkommen von 50 000,00 EUR wird die Einkommensteuer dann positiv und steigt dann progressiv an und zwar weit über den heutigen Spitzensteuersatz hinaus, so dass sich dieses System dadurch selbst finanziert.
Karl Mahlstedt (Charlottenburg) kmahlstedt@t-online.deIch ärgere mich schon länger über eure „Basis-Positionierung“ und habe mich jetzt
entschlossen, meinen Ärger mal rauszulassen:
„Form follows funktion“
gilt auch in der Politik. Für uns heißt das: wir müssen uns
zunächst ganz konkret darauf verständigen, was wir zusammen machen wollen, daraus
folgen dann Überlegungen, wie man sich aufstellen muss, um diese Vorstellungen durchsetzen zu können. Bei euch läuft es aber umgekehrt: Ihr bastelt an einer völlig abstrakten inhaltslosen, damit unpolitischen „basisdemokratischen Struktur“ um dann
vielleicht „nach Fertigstellung“ Überlegungen anzustellen, wozu man sie eventuell
verwenden könnte.
Sorry, aber das ist organisationspolitische Geisterfahrerei.
Insofern ist die am 12.3. beschlossene Struktur nicht schlecht:
Dort werden Themen-Workshops mit Aktionsworkshops verzahnt und wenn diese als
berlinweite Arbeitsgruppen weiterarbeiten, haben wir damit einen Prozess erzeugt, bei dem sich „Aufstehen“ als kämpfende Organisation etablieren könnte (und nicht als ab-
straktes basisdemokratisches Kunstgebilde). Probleme habe ich allenfalls mit dem Workshop „Bewegung und Organisation“, da inhaltslos, was soll kann man da machen, außer aus schönen Abstraktionen andere Abstraktionen abzuleiten. Nur war ja genau dieser Workshop die Konzession an die von euch vorgetragene Strukturkritik. Wie auch immer, bitte denkt über diese Kritik mal gründlich nach. Es wäre schade, wenn wir uns hier
wegen inhaltsloser „Basisabstraktionen“ zerstreiten.
Karl Mahlstedt (Charlottenburg) kmahlstedt@t-online.deSoll Basisdemokratie bedeuten, dass – jederzeit eine unbestimmte Basis auftauchen und alles über den Haufen werfen kann? – endlose Diskussionen ohne Erkenntnis
oder Legitimationswert alles blockieren und die „Macher“ verscheuchen?

Meine Frage ist, wie wir uns aufstellen müssen um in dieser Gesellschaft wirklich was
verändern zu können. Um die Menschen zu erreichen, die gute Ideen haben und die wissen wie man Dinge um- und notfalls durchsetzt, die aber nicht bereit sind endlos zu diskutieren und sich permanent gegen „basisdemokratische“ Querschüsse zu verteidigen, mit unsinnigen Kompromissen und der Gefahr jederzeit die Kontrolle über das mühsam aufgebaute Projekt zu verlieren.Was wir brauchen sind Freibeuter der Politik. Menschen, die sich in kleinen Gruppen organisieren und selbstbestimmt auf eigenes Risiko aggieren.
Ein Heer von kreativen Machern um die herum immer neu kluge Köpfe sich sammeln.
Wir brauchen keine Feinabstimmung im Detail, keine formale Führung. Was wir brauchen sind Menschen, die überzeugen. Menschen, denen andere folgen, wenn sie dazu aufrufen, weil sie ihnen vertrauen – in Zielen und Durchsetzungsfähigkeit. Wer gut ist kann ohne Strukturen führen. Und wer Menschen in Strukturen einsperren will, verliert die Besten.
Wir brauchen eine Organisation aber keine, die uns einschränkt und behindert sondern
eine, die Aktivisten unterstützt, fördert, aufbaut. Deshalb ist meine Frage: Was braucht es um politische Aktivisten, politische Gruppen und Initiativen zu fördern und zu untersützen? Und das gilt es zu schaffen. Darauf sind die zu schaffenden Strukturen auszurichten.
Es braucht freie Menschen um für alle Freiheit zu erkämpfen. Wir sollten durch eine Organisation nicht institutionelle Korruption, intrigantes Netzwerken und erstickende Bürokratie der Parteien kopieren sondern überwinden. Darum muss es gehen. Wir brauchen keine Führer, keine Bürokratie. Wir brauchen eine Dienstleistungsstruktur zur Unterstützung
neuer Ideen und der Menschen, die sie umsetzen. till-benz@web.de, till-benz@gmx.de

http://www.aufstehen-netzwerk.org/aufstehen-web.de/web.html
Ich schreibe: „Ich halte ein Individualrecht auf Asyl nicht für ein Verfassungsgebot sondern für verfassungswidrig – weil es rechtsstaatskonforme Verfahren vom eigenen Grenzschutz bis zur Verteilung der Hilfe nach verständigen Prioritäten unmöglich macht und Kriminalität fördert und belohnt.“ Das Individualrecht auf Asyl führt zur Finanzierung der Organisierten Kriminalität und des internationalen Terrorismus. Es führt zur Notwendigkeit von
Abkommen mit Diktatoren, damit die uns die Menschen vom Hals halten – und macht
uns von denen erpressbar. Und es verhindert legale Einreisen von Familienbesuchen
bis Studium, weil man die Menschen nicht wieder los wird.Und historisch trugen die
Herrscher und die Unterdrücker Waffen und das unterdrückte Volk nicht. Und die Freien
durften Waffen tragen. Es geht mir dabei um das Verhältnis zwischen Bürger und Staat, konkret um die Frage wer wen kontrolliert.
„Ein kluges Wort, schon ist man Kommunist.“ – oder heute „Nazi“?
Zombie Apokalypse in Deutschland #GelbeWesten live Reportage aus Wittenburg MV
staatenlos.info Ansage an die Alliierten – Ansage an Euch ALLE !

Ich bin für politische Toleranz statt politischer Korrektheit – man kann mit JEDEM reden und argumentieren. (DAS sollte ein wichtiger Teil des Selbstverständnisses von Aufstehen sein!) Die AfD ist teils auch deshalb so erfolgreich, weil es dem Normalmenschen so scheint, daß sich von links dem Dialog verweigert wird und Pseudoprobleme statt der
akuten und drängenden Sorgen der Menschen aufgegriffen werden. An diesem Bild haben die Medien und oft auch der Starrsinn und – ich nenne es mal ganz frech – die Neoliberalisierung der Linken mitgewirkt. Till lehnt laut seiner Webseite die AfD sogar ab! Um mit Tills Worten von seiner Webseite zu sprechen: „Bei dem derzeit m.E. wichtigsten Thema, der
Migration, würde ich für meine Positionen bei der AfD sicher leichter Zustimmung bekommen. Bei #aufstehen stehe ich dagegen unter permanentem Rechtfertigungsdruck.
Ich bin trotzdem nicht bei der AfD sondern bei Aufstehen, weil ich zwar anerkenne, dass die AfD sehr erfolgreich auf Probleme aufmerksam macht, mir aber der Glaube fehlt, dass die AfD auch geeignet ist für die thematisierten Missstände auch geeignete Lösungen zu ent-
wickeln.“ Das müsste doch eigentlich deutlich genug sein. (Und bevor eine Diskussion per Verteiler über das Migrationsthema losgeht: Es gibt fundierte Literatur von Links: z.B.
„Kritik der Migration“ von Hannes Hofbauer oder – ja, halt direkt bei Marx 😉 LG, Katja
katja_osw@gmx.de

Till Benz Ein Europa für alle
Es gilt gemeinhin als sinnvoll zu wissen wofür man demonstriert
Politiker und Medien reden von der „Sicherung der EU-Außengrenzen“ durch Frontex.
Aber wegen des Individualrechts auf Asyl ist eine solche Sicherung rechtlich unmöglich und Frontex übernimmt statt dessen die Aufgabe eines Fluchthelfers für die Schleppermafia, indem es deren „Kunden“ rund 90 % des 300 km langen Seewegs befördert und so ein „Geschäft“ am Leben hält, das sonst durch fehlende seetaugliche Boote längst weitgehend zum erliegen gekommen wäre. Und die heutige Demo „gegen Nationalismus“ streitet für offene Grenzen, mehr Wohlstand für alle und all das umweltschonend. Und sie behauptet mit solchen Zielen ein gemeinsames Europa retten zu können. Das Gegenteil ist der Fall,
da die Realität sich nicht um Ideologie schert
. Tatsächlich gefährden die heutigen euro-
paweiten Demos „gegen Nationalismus“
Menschenrechte, Wohlstand, Sicherheit und Stabilität in Europa und darüber hinaus. In Europa stärkt diese Unvernunft Separatisten und totalitäre Strömungen und schafft so erst die Gefahr vor der sie warnt.
Sie schürt systematisch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und gesellschaftliche Konflikte und zerstört das Grundvertrauen in jede politische Aussage und damit das demokratische System. Und für die ganze Welt verspielen die verantwortungslosen, realitätsfremden
Forderungen die Chance auf Reformen durch eine Politik, die Unmögliches verspricht
und fordert und so vorhersehbar ins Chaos führt, zum Zusammenbruch freiheitlich-rechtsstaatlicher Grundordnungen und zur Abkehr von den Menschenrechten.

Warum die Demos „gegen Nationalismus“ der falsche Weg sind
Wenn man dazu in der Abschrift der deutschen Fassung des Aufrufs mal alles alles
rot markiert, wogegen sich die Demo richtet, und alles grün, wofür man demonstriert,
ergibt sich folgendes Bild: Eine mögliche Zusammenfassung der Anliegen in Gruppen
ergibt (Anzahl der Mehrfachnennungen in Klammern):
Demo gegen
Nationalismus (5), Nationalisten (2), Rechtsextreme
Menschenverachtung, Rassismus, Hass,
Ressentiments gegen Flüchtlinge/Migranten, ertrinken
Abschottung, Grenzen, Festung
nationale Alleingänge, Ende der EU
Wirtschaftslobby, Konzerne, Privatisierung, Deregulierung,
neoliberale Wirtschaftsabkommen
fossile und nukleare Energie
Demo für
Asylrecht, faire Asylverfahren für Schutzsuchende, sichere Fluchtwege, Flüchtlinge
Humanität, Menschenrechte, Menschen-/Freiheitsrechte, Minderheiten,
Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt der Lebensentwürfe, Toleranz
frei von Armut, soziale Absicherung, Bildung/Wohnung/medizinische Versorgung für alle
Solidarität
Arbeitnehmerrechte, gute Arbeit schaffen, sozialen Wandel abfedern
Rechtsstaat und unabhängige Gerichte schützen
Demokratie, mehr Rechte für das Europaparlement, auf die Stimme der Bürger hören,
lebendige Zivilgesellschaft, Kunst/Kultur/Pressefreiheit
ökologischer Wandel, Klimaschutz, erneuerbare Energien,
bäuerliche klimagerechte Landwirtschaft
ein friedliches Europa, soziale Gerechtigkeit weltweit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg
EU ändern, Europa der Zukunft
europaweit, zehntausende, gleichzeitig

Der ganze Aufruf klingt nach dem Aufsatz eines Fünftklässlers und mit 10 Jahren ist es
auch noch in Ordnung, wenn man einfach seine Wunschvorstellungen aufzählt und dem seinen Feindbilder und Ängste gegenüber stellt. Wer aber kurz vor einer Europawahl in etlichen europäischen Großstädten zu Großdemos aufruft, von dem sollte man mehr erwarten könne als einen „Wünsch-Dir-Was-Aufruf“ und undifferenzierte Hetze gegen politische
Gegner.

Noch schlimmer ist der „Aufruf in LEICHTER SPRACHE“:
Gleich 4 Mal werden Rechtsextreme, Nationalisten und Unternehmen/Arbeitgeber als Gegner benannt. „Rechtsextremen und Nationalisten“ wird vorgeworfen, dass sie keine Menschen anderer Herkunft „mögen“. Weiter wird behauptet, dass sie gegen die EU, offene Grenzen
u. ein gemeinsames Europa wären u. daß sie „manche Menschenrechte“ schlecht fänden.

Die EU soll sichere Wege für Flüchtlinge schaffen und ihnen erlauben zu uns zu kommen. Sie soll auf der ganzen Welt Armut bekämpfen und Hochschulbildung sicherstellen, dazu auf erneuerbare Energien umstellen, Arbeitnehmerrechte schützen und Jobs schaffen.
Die EU soll Landwirten helfen, Kunst-, Kultur- und Pressefreiheit sicherstellen, Geschlechtergerechtigkeit schaffen alle Hautfarben, Geschlechter und sexuellen Orientierungen
willkommen heißen. Und „gerecht“ soll Europa sein und auf die Bürger hören. In beiden Aufrufen werden Forderungen aneinander gereiht ohne auch nur einmal zu thematisieren wie oder ob die umsetzbar sind und wenn auf wessen Kosten.
Und die Darstellung der „Nationalisten“ erinnert an das Bild vom „Schwarzen Mann“
(ein Kinderpiel: „Wer hat Angst vorm schwarzen Mann…“). Da wird Unmögliches gefordert, Widersprüche werden ignoriert und Gegner verleumdet – und alles im Ungefähren.

Einige Beispiele:
Asylrecht:
Individualrecht auf Asyl bedeutet, dass wir unsere Grenzen nicht selbst schützen können, wenn es jemand bis zu uns schafft. Dieses Recht ist der Grund für die Toten im Mittelmeer und für die Schlepperkriminalität aber auch für Erpressbarkeit und Schutzgeldzahlungen der europäischen Staaten durch Diktaturen, die uns die Migranten ohne jedes Verfahren vom Hals halten – so lange wir dafür zahlen. Und wir sind darauf angewiesen, weil wir
unmöglich alle aufnehmen können, die sonst kämen. Weiter bedeutet das Individualrecht auf Asyl, dass wir die Menschen kaum wieder loswerden und sie deshalb weder zu Verwandtenbesuchen noch zum Studium oder zur Saisonarbeit einreisen lassen können.
Dass wir wahllos die aufnehmen, die über viele Länder mit Schleppern und oft unter Lebensgefahr zu uns kommen, hat mit Humanität nichts zu tun. Und im Rechtsstaat werden Mittel nach klaren Prioritäten und Verfahren gezielt und effizient eingesetzt – also z.B. für die Grundversorung in Flüchtlingslagern oder in Notstandsgebieten und zuerst in benachbarten Regionen oder für besonders Bedürftige aber nicht als Prämie für erfolgreiche Einreise mit Hilfe der Mafia.

Freizügigkeit und Arbeitsmigration:
Freizügigkeit funktioniert nicht ohne Angleichung der Lebensverhältnisse. Sonst erzeugt man Massenmigration und damit Verdrängung und Lohndumping in den Zielländern.
Und ein Aufenthaltsrecht an einen Job zu knüpfen führt zu einer fast grenzenlosen Abhängigkeit des Zuwanderers vom Arbeitgeber und damit zu Arbeitsverhältnissen wie in Zeiten der Leibeigenschaft und des Frühkapitalisums.

Steuervermeidung aber kein Sozialsystem in der EU:
Der langjährige EU-Kommisionspräsident Jean-Claude Juncker steht als ehem. Premier-
minister in Luxemburg für ein besonders dreistes Steuersparmodell und bis heute haben wir in der EU Steuerdumping und Steueroasen. Dagegen haben wir keine EU-weite Grundsicherung. Aber einen Rechtsanspruch auf Kindergeld für Kinder in den Herkunftsländern. Diese EU ist eine EU, in der sich Ausbeutung und Rechtlosigkeit die Hand geben.
Aber nichts davon findet sich als Kritik in dieser Sammlung der Plattitüden.