Bürgerkomitee Berlin









Irrsinn, Merkels Sta(si)linismus,
Heuchelei hoch 3 und Deep State
Merkels Jugend in Rothschilds
Kaderschmiede Tavistock Institut



GREGOR GYSI Alle Deutschen sind
Nazis und sterben zum Glück aus!

Bürgerkomitee Berlin
Widerstand 2020 Deine Mitmach-Partei
30 Jahre Friedliche Revolution
STIMME & GEGENSTIMME
staatenlos.info
Gerhard Wisnewski.ch
Demokratie ohne Volk
Anita vor dem Kanzleramt 06.07.2019
Beschwerden/Strafanzeigen International
Verfassunggebende Versammlung
Der Niedergang Deutschlands
Alle Beweise: „Flüchtlingskrise“ folgt einer Strategie und wurde von langer Hand geplant!
Uwe Steimle platzt der Kragen Die Sachsen sind die einzigen die das Maul aufmachen
Polizei – Rechtsanwälte und Richter in der BRD haften privat!
Patientin hat nach Fixierung ohne richterliche Genehmigung
Anspruch auf Schmerzensgeld
Die Festung: Wie sich die Regierenden für die Folgen ihrer Politik rüsten
Zombie Apokalypse in Deutschland #GelbeWesten live Reportage aus Wittenburg MV
WER die Deutschen GEFANGEN HÄLT #Gelbwesten live aus Wittenburg MV Part 1
staatenlos.info Ansage an die Alliierten – Ansage an Euch ALLE !
LIVE: #GelbWesten am Reichstag in Berlin (22.06.2019 14:00)
Aktion Kriminalisierung von Müttern als Geschäftsmodell der Jugendämter ?
Rüdiger über 5G
Dem Volk wird 5G aufgezwungen – während sich die Regierung davor schützt?!
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NDR Interview mit Rüdiger Hoffmann staatenlos.info in Wittenburg Part 1
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Organisierte Rufmordkampagne gegen Rüdiger Hoffmann staatenlos.info
Das Isolationsprogramm gegen Freidenker in der Deutschland GmbH –
Rüdiger Hoffmann live aus Berlin

Philosophie Radikaldemokratie
Das Rätesystem ist identisch mit Volksherrschaft/Demokratie
1. Die Macht der Gesetzgebung Legislative und die Entscheidung über strategisch
wichtige Personalien, liegt immer beim jeweils zuständigen Staatsvolk.
2. Die Macht des jeweils zuständigen Staatsvolkes kontrolliert alle Gewalten durch direkte imperativ/gebundene Mandate und in letzter Instanz durch militärische Selbstorganisation (gesichert durch Einheiten einer wirklichen Volksarmee).
3. Die vom jeweiligen Staatsvolk gewählten Judikativen überwachen die von diesem Staatsvolk legitimierten Gesetze, unabhängig von anderen Gewalten!
4. Die Exekutiven aller Ebenen, setzten die Beschlüsse der zuständigen Staatsbürger um!
5. Die Mediative präsentiert dem zuständigen Staatsvolk alle relevanten Vorgänge in der Judikative, der Exekutive und steht dem jeweiligen Staatsvolk zur freien Debatte und
Information zur Verfügung.
Jefferson schlug weiterhin vor:
“Die Elementarrepubliken der Räte, die Kreisrepubliken, die Länderrepubliken und die
Republiken der Union sollten sich in eine Stufenfolge von Machtbefugnissen gliedern,
deren jede, im Gesetz verankert, die ihr zufallenden Vollmachten besitzt und die alle
zusammen in einem System von wirklich ausgewogenen Hemmungen und Kontrollen
für die Regierung integriert sind.”

23.5.1949: VERKÜNDUNG DES GRUNDGESETZES
In seiner Eröffnungsrede des der Parlamentarischen Rates am 1. September 1948
im Bonner Zoolog. Museum König sagte der damalige nordrhein-westfälische Minister-
präsident Karl Arnold (CDU):“DENKEN SIE BEI JEDEM WORT, DAS SIE IN DAS GRUNDGESETZ SCHREIBEN, DARAN: ES MUSS DIE MAGNA CHARTA DES DEUTSCHEN ÖFFENTLICHEN LEBENS WERDEN UND ES SOLL DEM EINZELNEN DIE ÜBERZEUGUNG GEBEN UND DIE UNBEDINGTE SICHERHEIT GEWÄHRLEISTEN, DA SEINE UNVERÄUSSERLICHEN MENSCHENRECHTE VERBRIEFT, GEWAHRT UND MIT ALLEN MITTELN DES STAATES GESCHÜTZT WERDEN UND DASS ER FREI VON FURCHT UND ANGST LEBEN UND
ARBEITEN KANN.“

Selbstverständnis und Zielsetzung der Bürgerkomitees

Die im gesamten Bundesgebiet geplanten Bürgerkomitees verstehen sich als eine in
Übereinstimmung mit Art. 20 GG dauerhaft konstituierende Volksversammlung zur Überwachung und Kontrolle der im GG verankerten Grundrechte, welche wir im Interesse eines
jeden unserer Mitglieder künftig unbeugsam und kompromisslos gegenüber Staat und
Beamtentum (Judikative) einklagen und verteidigen werden.
Wir bieten damit allen Opfern staatlicher Willkür und Gewalt sowie allen Entrechteten
konkrete Hilfe an, betreiben eine intensive Öffentlichkeitsarbeit zur Bekanntmachung
gravierender Grundrechtsverletzungen, führen gemeinsame Aktionen durch und wollen zahlenmäßig so sehr wachsen, daß wir gegenüber Politikern und staatlichen Behörden
als ein direkt aus dem Volk hervorgehender und vom Parlament unabhängiger
S o u v e r ä n auftreten, welcher sich künftig in die politischen Geschicke dieses Landes
einmischen wird und welcher somit von den bestehenden Parteien und Politikern dieses Landes ernst genommen werden muss. Je mehr Mitglieder wir in unseren Bürgerkomitees vereinigen und registrieren können, desto größer wird unser politischer Einfluss sein
und somit endlich wieder alle Macht vom Volke ausgehen.

Wir arbeiten bewusst im Rahmen der geltenden Gesetze, sind parteiunabhängig
und fühlen uns besonders den Schwachen und Armen in der Gesellschaft verpflichtet,
unabhängig von deren Glauben oder Herkunft. Ein jeder kann bei uns mitarbeiten,
sowohl als Betroffener als auch als Unterstützer.

„Das Grundgesetz zeichnet sich vor allem durch Klarheit, Kürze und Verbindlichkeit aus.
Es gibt dem Bürger einklagbare Rechte.  Das Grundgesetz ist keine Verfassung, die in wohlklingenden Worten Verheißungen beinhaltet, die letztlich nur auf dem Papier stehen.“
Hans Jürgen Papier – Präsident d. Bundesverfassungsgerichts

„Wir hatten GERECHTIGKEIT erhofft, doch bekommen haben wir den RECHTSSTAAT.“
Bärbel Bohley (1945 – 2010), DDR-Bürgerrechtlerin

Email: buergerkomiteeberlin@gmx.de

Das Bürgerkomitee Berlin hat stellvertretend für alle anderen noch zu gründenden Bürgerkomitees bereits ein Grundsatzprogramm erarbeitet, welches sich durch die dort gesetzten Themen einer breiten Bevölkerungsschicht zuwendet, so daß die schon heute in vielen
Lebensbereichen tätigen Arbeitsgruppen für Soziales, Bildung, Gesundheit, Klima- und
Umweltschutz, Tierschutz, Friedensarbeit etc. eingeladen sind, sich den Bürgerkomitees
anzuschliessen, da wir der Meinung sind, dass wir am Ende nur als Sammlungsbewegung die Chance haben werden, politisch ernst genommen zu werden und sich nur dann etwas
ändert. Auch können sich im Laufe der Zeit einzelne Arbeitsgruppen bilden, welche das
eine oder andere Thema des Grundsatzprogramms vertiefen (inkl. einem dazugehörigen Bürger-Gutachten), doch haben wir uns zunächst ganz bewusst nur auf einzelne, klar
definierte und übergeordnete Ziele verständigt. Alles andere würde ein Grundsatz-
programm sprengen und von der Bevölkerung nicht mehr aufgenommen werden.
Wir verstehen unsere Arbeit als Fortsetzung der friedlichen Revolution von 1989 in der DDR, um einerseits die Bevölkerung zu ermutigen, wie schon damals furchtlos und selbstbewusst die Geschicke dieses Landes in die Hand zu nehmen und dafür notfalls auf die Straße zu gehen, und um andererseits die Ziele der damaligen Bürgerrechtsbewegung
für ein freies und sozial gerechtes Deutschland mit neuem Leben zu erfüllen.
Jene Enteignungsprozesse der Vergangenheit bzgl. Wohnungen, Ländereien, Betrieben etc, welche sich bis heute auf nahezu alle Lebensbereiche auswirken (Kinder- und Rentnerarmut, Hartz4 sowie explodierende Miet- und Immobilienpreise) wollen wir in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz in einer Weise korrigieren als dass künftig alle Bürger
am Wohlstand des Landes teilhaben können und niemand mehr ausgegrenzt wird.

G r u n d s a t z p r o g r a m m
Stand März 2019

1. Partizipative Demokratie

1.1 Gesetze der jeweiligen Parlamente können in einer festzulegenden Frist durch Volksentscheide aufgehoben, korrigiert oder bestätigt werden (Vorbild Schweiz). Zivilgesellschaften und Organisationen können zu konkreten Sachfragen Volksentscheide initiieren.
Die Ergebnisse von Volksentscheiden erlangen Gesetzeskraft und können nur durch erneute Volksentscheide geändert oder aufgehoben werden. Änderungen der Verfassung (GG) und Gesetze, die Souveränitätsrechte der Bundesrepublik an Dritte (z.B. EU, Nato)
übertragen, bedürfen eines Volksentscheides mit einer Mehrheit aller Wahlberechtigten.
Ebenso sind regionale Volksentscheide zulässig.
Demokratie als Trojanisches Pferd
Die einzige mögliche Versöhnung, die es unseren modernen Systemen ermöglichen kann, ist die Rückkehr zu einer starken föderalisierten Dezentralisierung und den Rechten der Bundesstaaten.
1.2 Einbeziehung der Bevölkerung in die Vorbereitung von staatlichen Entscheidungen
mittels Bürgergutachten nach dem Vorbild Irlands, der Niederlande und Dänemarks für
konkrete Sachfragen auf allen staatlichen Ebenen. Die Bürger können somit gemeinsam die Themen bestimmen, die für sie von Bedeutung sind. Die thematische Führung liegt
somit in den Händen der Zivilgesellschaft. Hierzu werden Bürger aus den Wählerlisten
nach sozialem Status, Bildungsvoraussetzungen, Geschlecht u. Alter ausgelost.
Diese erarbeiten verbindliche Vorschläge für Entscheidungen der jeweiligen
Parlamente oder für Volksentscheide.
1.3 Wiederherstellung der Gewaltenteilung.
1.5 Imperatives Mandat: Der Abgeordnete ist seinen Wählern verpflichtet
und kann innerhalb der Wahlperiode jederzeit abgewählt werden.
1.6 Lobbyismus abschaffen und durch eine objektive, wissenschaftliche Beratung
und Beurteilung ersetzen. Zutritt von Lobbyisten in den Bundestag verbieten.
1.7 Die Teilnahme an Wahlen ist nicht auf Parteien beschränkt, sondern erlaubt
die Teilnahme jeder großen Sammlungsbewegung oder Bürgerinitiative.
1.8 Erarbeitung einer vom Volk zu beschließenden Verfassung für Deutschland.
Annahme des GG in seiner jetzigen Form und Umwandlung in eine Verfassung nach Art. 146 GG, mit dem Zusatz, daß die Macht des Volkes künftig in Wahlen und in Form von
regionalen und landesweiten Volksabstimmungen ausgeübt wird.
1.9 Fälschungssichere Wahlen!

2. Bürgerkomitees

Schaffung landesweiter Bürgerkomitees als ständiger Ansprechpartner für die Bevölkerung zur Überwachung und Kontrolle der im GG verankerten Grundrechte in Anlehnung an Art. 20 GG. Um die Menschen zu erreichen müssen wir Organisationsformen (Strukturen) entwickeln, die sich um die Probleme der Menschen, die in Notsituationen geraten sind oder die durch staatliche Stellen rechtswidrig (nicht rechtskonform) behandelt werden, kümmern. Hierzu ist es erforderlich regelmäßige Sprechstunden anzubieten. Dazu gehört ebenso die Bekanntmachung gravierender Grundrechtsverletzungen in der Öffentlichkeit. Wir bieten damit allen Opfern staatlicher Willkür und Gewalt sowie allen Entrechteten konkrete Hilfe an. Das kann vom einfachen Rechtsbeistand bis hin zum politischen Protest (auch Demonstrationen) gehen. Die Hilfe, die wir den Betroffenen (Rentnern, H4-Empfängern, Obdachlosen, Bürgern aus allen Schichten) auf diese Weise zukommen lassen, schafft Vertrauen in der Bevölkerung, wodurch sich uns in Zukunft noch mehr Menschen anschließen werden. V.a. müssen wir aus den intellektuellen Zirkeln ausbrechen. Darüber hinaus benötigen
wir einen Pool von Aktivisten, die kurzfristig für erforderliche Aktionen abrufbar sind.
Hierzu bedarf es einer freiwilligen Registrierung aller Hilfesuchenden (inkl. ihres Anliegens) und aller Unterstützer, um auf diese Weise das Potenzial für größere Aktionen oder
Demonstrationen bereitstellen zu können, sei es zur Abwehr einer Wohnungsräumung
mit drohender Obdachlosigkeit, bei einer Sanktionierung durchs Jobcenter oder für die
mögliche Teilnahme an künftigen Landtags-od. Bundestagswahlen, Volksentscheiden u.a.
Je mehr Mitglieder wir in den Bürgerkomitees vereinigen und registrieren können, desto
größer wird unser politischer Einfluss sein und damit wieder alle Macht vom Volke ausgehen, unabhängig von derzeitigen Wahlergebnissen, deren Ergebnisse ohnehin niemand mehr überprüfen kann. Die Bürgerkomitees arbeiten bewußt im Rahmen der geltenden Gesetze und sind parteiunabhängig. Einbeziehung der Kirchen als mögliche Standorte,
da sie sich in der Vergangenheit schon einmal bewährt haben, indem sie oppositionellen
Arbeitsgruppen in der DDR Unterschlupf gewährten und später zum Ausgangspunkt für Mahnwachen und Montagsdemonstrationen wurden, um so einen friedlichen Wandel
herbeizuführen. Auch ist die Kirche von ihrem christlichen Auftrag her gefordert sich gegen jegliches Unrecht und hier insbes. für die Rechte der Armen und Schwachen in der Gesellschaft einzusetzen. Deren Verhalten während der Corona Diktatur war wiederum beschämend, so dass wir uns heutzutage leider nicht mehr auf die Kirchen verlassen können.
Die Bürgerkomitees dienen außerdem dem Erfahrungsaustausch und gemütlichen
Beisammensein, sollen der Resignation und Isolation entgegenwirken und können
später durch einzelne Veranstaltungen (Einladung v. Gastrednern, Liedermachern etc)
erweitert werden.

3. Rechtssicherheit

Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht! – Bertolt Brecht
3.1 Überwachung und Einhaltung der im GG garantierten Grundrechte in Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen, zu welchen sich Deutschland verpflichtet hat. Dies gilt für alle Rechtsgebiete.
3.2 Anwendung hoher Strafen beim Missbrauch staatlicher Gewalt, egal ob durch Jobcenter, Polizisten, Richter, Beamte und anderen Vertretern der Macht. Dies gilt insbes. bei Rechtsbeugung, Strafvereitlung im Amt, Untätigkeit sowie Verstößen gegen das Grundgesetz.
Die Gerichte inkl. BVerfG / BGH sind verpflichtet innerhalb vorgeschriebener Fristen
(max. 1 Jahr) zu arbeiten und dürfen Anträge nicht einfach mehr ablehnen (Bsp. BVerfG).
Personelle Unterstützung der Gerichte durch Laien-Richter, Schöffen sowie gewählten
Vertretern aus den Bürgerkomitees bzw. Wählerlisten (s. Punkt 1). Der gleiche Wahlmodus
gilt für die Ernennung von Richtern auf Zeit. Reform der Justizvollzugsanstalten,
d.h. Stärkung der Rechte von Inhaftierten und eine geeignete Resozialisierung.

4. Abschaffung aller Geheimdienste

Liebe Nele: Wieso kommst du nicht zum Verfassungsschutz des Volkes?
Erich Fried: Wer über die Machenschaften der Geheimdienste
nicht reden möchte, sollte von der Demokratie schweigen!
Die Aufgaben der Geheimdienste werden von der Polizei übernommen.
Es ist für eine völlige Transparenz zu sorgen. Direkte Kontrolle durch die Bürgerkomitees. Konsequente Verfolgung und Aufarbeitung von Straftaten der Geheimdienste (keine
Verjährung). Kronzeugenregelung und Strafmilderung bei entsprechender Mithilfe zur
Aufklärung von Straftaten. Jurist. Verfolgung auch der jeweiligen Verantwortlichen im
Bundeskanzleramt. (Steinmeier, Altmaimer & Co). Jede Institution braucht ein
effektives demokratisches Kontrollorgan.

5. Soziale Gerechtigkeit

Gewährung einer Mindestsicherung sowie Grundrente ab 60 von gegenwärtig 1300€ Netto, unabhängig vom Wohnsitz in Deutschland und unabhängig von der Anzahl der Renten-Beitragsjahre. Abschaffung von Hartz 4. Höhere Steuern auf große Vermögen und Profit. Einführung einer Bürgerversicherung, dh Einzahlungsverpflichtung aller Berufsgruppen inkl. der Beamten in die gesetzliche Renten- und Krankenkasse, sofern sie ihren Wohnsitz in Deutschland haben.

6. Wohnen

Das bedingungslose Recht auf eine menschenwürdige Wohnung inkl. Heizung, Wasser, Strom. Abschaffung von Obdachlosenheimen! Drastische Mietsenkung für Wohnraum und Gewerbe (mind. auf den Stand von 1990). Beim Wohnrecht handelt es sich um ein von Gott gegebenes Recht (Grundrecht), welches für uns in k e i n s t e r Weise verhandelbar ist!
Förderung genossenschaftlichen Wohneigentums, Vergesellschaftung von Wohnungen
und Schaffung von individuellem Wohneigentum für alle Bürger Deutschlands.
Deutschland bildet bzgl des Anteils der Bevölkerung am Wohneigentum noch immer das Schlusslicht der EU. Allein in Berlin wohnen 85% der Einwohner zur Miete! In Ländern wie Ungarn, Litauen, Kroatien, Slowakei, Rumänien haben die Menschen dagegen einen Anteil von mind. 90% Wohneigentum. Nur wer Eigentum hat – und das meint weitestgehend Grundeigentum -, hat auch Freiheitsrechte und ist damit automatisch weniger auf Transferleistungen angewiesen. Höhere Löhne allein und der damit verbundene Anstieg der Konsumentenpreise inkl. aller möglichen Geldentwertungsszenarien der Zukunft bieten keine
Sicherheit und stehen somit der Familienplanung weiterhin entgegen! Spekulationsverbot für Wohnimmobilien. Leerstehende Wohnungen und ungenutztes Bauland werden enteignet. Anwendung des Art.15 GG. Damit verschaffen wir uns Zugang zu einer breiten Bevölkerungsschicht, vor allem den Geringverdienern und Wohnungslosen, aber auch zur Mittelschicht, welche ebenso von explodierenden Miet- und Immobilienpreisen betroffen ist.

7. Keine Sonderrechte mehr für Politiker und Beamte

Herabsetzung der Diäten und Gehälter auf das Mindestgehalt eines deutschen Arbeitnehmers. Das gleiche gilt für die Rente. Vorbild ist der ehem. Präsident Uruguays Pepe Mujica.

8. Gesundheit und Pflege

Durchführung einer echten Gesundheitsreform, d.h. Aufklärung der Bevölkerung über
Risiken und Fehlentwicklungen der modernen Medizin und das Aufzeigen von Alternativen inkl. Übernahme erfolgreich nachgewiesener Heilbehandlungen (Entgiftungstherapien, Homöopathie, Ganzheitliche Krebsbehandlung, Ganzheitliche Zahnmedizin etc).
Beschäftigung von Heilpraktikern und Naturärzten im öffentlichen Gesundheitswesen und in der Entwicklungshilfe, sofern sie nachweislich Erfolge aufweisen und somit Kosten sparen. Beendigung des Pharmalobbyismus, Gewährleistung einer menschenwürdigen Pflege (Bsp. Dänemark). Gesundheit und Pflege dürfen nicht länger renditeorientiert sein.
Schutz des ungeborenen Lebens. Beendigung der Corona-Maßnahmen,
Wiedereinhaltung des Grundgesetzes und Nürnberger Kodexes.

9. Bildung

Eine pädagogische Revolution an Kitas, Schulen und Universitäten nach den Erfahrungsgrundsätzen und Ideen von Gerald Hüther, Margret Rasfeld, Tolstoi u.a. Das Recht auf Freie Schulen, Homeschooling sowie Stärkung des Elternrechts seine Kinder vor staatlichen Zwang und Indoktrination zu schützen. Nein zur Gender-Ideologie und Frühsexualisierung unserer Kinder.

10. Umwelt und Ernährung

Abschaffung aller industriellen Tierhaltung und Tierschlachtung. Förderung veget.-veganer Lebensweise. Verschärfung des Tierschutzgesetzes mit hohen Strafen bei Zuwiderhandlung. Förderung umweltschonender Technologien sowie genoss. Eigentums in Stadt und Land. Förderung gemeinschaftlichen Wohnens und Arbeitens sowie ökologischer Landwirtschaft (Permakultur, Agrohomöopathie). Keine Patentierung und Vernichtung von
Lebensmitteln. Gesunde Umwelt und gesundes Essen für Alle inkl. dem Verbot Genmanipulierter Nahrung. Verbot von Chemtrails und Geo-engineering. Spekulationsgeschäfte mit lebensnotwendigen Gütern wie landwirtschaftlichen Nutzflächen, Lebensmittel, Wasser, Energie, Wohnungen, Arzneimittel etc. verbieten.

11. Friedenspolitik

Verbot von Waffenexporten und eine drastische Ausgabenkürzung des Verteidigungsetats. Konfliktlösungen durch Verhandlungen und vertrauensbildende Maßnahmen (Abrüsten statt Aufrüsten). Austritt aus der NATO und stattdessen Schaffung eines kollektiven
Sicherheitsbündnisses unter Einschluss Russlands auf Basis des Völkerrechts.
US-Atomwaffen von deutschem Boden entfernen, Deutschland nicht zum atomaren Kriegsschauplatz werden lassen. Verbot von militärischen Interventionen inkl. der Beihilfe völkerrechtswidriger US-Drohneneinsätze via Ramstein. Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

12. Zuwanderung

Flüchtlingsströme vermeiden durch gänzlich neue und innovative Formen der Entwicklungshilfe, alternativer Medizin und Landwirtschaft (Permakultur, Agrohomöopathie).
Verbot von Landraub und Zerstörung einheimischer Märkte. Gerechte und faire Handels-
beziehungen, keine Abwerbung von Fachkräften zum Schaden der Heimatländer.

13. Medienberichterstattung

Gesetzliche Verpflichtung der Medien zur wahrheitsgemäßen und umfassenden Bericht-
erstattung, insbes. bei Grundrechtsverletzungen, sowie Förderung freier Journalisten
und unabhängiger Medien. Abschaffung der GEZ Gebühren. Wahl der Rundfunk- und
Programmräte auf den jeweiligen Ebenen durch ausgeloste Wahlbürger (s. Punkt 1).

Einführende Gedanken zur Idee landesweiter Bürgerkomitees

Bei der Bildung landesweiter Bürgerkomitees geht es grob gesagt um die Rückeroberung verlorengegangenen Selbstbewusstseins in der Bevölkerung gegenüber Politikern und Staat – ähnlich wie 1989 in der DDR-, sowie um eine klare Kampfansage gegen alles
Unrecht in diesem Land.

Aufgabe der Bürgerkomitees wird es sein, für jeden Bürger dieses Landes dauerhaft
p r ä s e n t und ansprechbar zu sein, ihn mit seinen Problemen nicht alleine zu lassen, und um gleichzeitig die notwendige Hilfe zu organisieren, wann immer hierzulande die Grundrechte auf das Schändlichste verletzt werden. Um dies zu erreichen wird es notwendig sein, dass sich eine g r o s s e Zahl Betroffener und Unterstützer in den örtlichen Bürger-
komitees einfindet, dort registriert und ein jeder entsprechend seinen Möglichkeiten und
Fähigkeiten sich einbringt, insbes. wenn es eines Tages zu gemeinsamen Aktionen in der Öffentlichkeit kommt. Alleine die jahrelange Verschleppung der Herren Richter des BVG
zur Frage des Existenzminimums zum Leben ist ein klarer Verstoß gegen das GG Artikel 1
(Menschenwürde) und Artikel 2, Abs.1 (körperliche Unversehrtheit) gewesen,
und fordert unseren Widerstand.

Verfolgt man ernsthaft polit. Ziele, so darf man an den konkreten Sorgen und Bedürfnissen der Bevölkerung nicht vorübergehen, denn gerade dort befindet sich das eigentliche Potenzial für Veränderung. Ich selber war 1987 Mitbegründer und „Rädelsführer“ der AG „Staatsbürgerschaftsrecht der DDR“, welche sich damals unter dem Dach der Kirche dem Thema
Ausreise und Reisefreiheit gewidmet hatte, was bis dahin ein absolutes Tabuthema war,
jedoch vielen Menschen unter den Nägeln brannte. So war es auch nicht verwunderlich,
daß unsere Arbeitsgruppe binnen kurzer Zeit immensen Zulauf bekam und somit für den Staat sehr schnell zum Problem wurde. In ähnlicher Weise geht es heute um wachsende
Armut großer Teile der Bevölkerung, die Unzufriedenheit über mangelnden Wohnraum und zu hohen Mieten, welche längst auch die Mittelschicht erreicht hat, eine verfehlte
Arbeitspolitik, Flüchtlingspolitik, mangelnden Umwelt- und Klimaschutz, Coronadiktatur, den Krieg in der Ukraine, Politikverdrossenheit und vieles mehr. Auch vereinzelte Aktionen oder Demonstrationen konnten bisher nichts daran ändern. Und gerade deshalb muß hier ein Schwerpunkt unserer Arbeit liegen, indem wir den Einzelnen nicht mehr alleine lassen, sondern wir uns so organisieren, dass der Einzelne gerade nicht mehr in der Masse verschwindet und er seiner Rechte beraubt wird, sondern sein berechtigtes Anliegen öffentlich und mit Nachdruck eingefordert wird, und zwar in Übereinstimmung mit den im GG verankerten Rechten, welche für uns dann nicht länger mehr nur auf dem Papier stehen. (Hans Jürgen Papier)

In den Bürgerkomitees sollte sich ein jeder mit Namen, Anschrift und möglichst Email-Adresse (Kontaktmöglichkeit) eintragen und sich entsprechend seiner Fähigkeiten und Möglichkeiten bereit erklären, bestimmte Aufgaben zu übernehmen. Diese Angaben sind notwendig, damit die Bürgerkomitees eine dauerhaft rechtliche Legitimation erhalten und somit von Beginn an eine vom Grundgesetz her legitime Ordnung sowohl parlamentarischer als auch außerparlamentarischer Kontrolle und Mitbestimmung darstellen, – deren Listen nicht auf anonymen oder gefälschten Internetprofilen basieren sondern zugleich für
spätere Volksentscheide, Wahlen sowie Aktionen verschiedenster Art anwendbar sind.
Es wären somit echte Machtzentren des Volkes! Mithilfe der Email-Adressen und Facebook könnten wir nicht nur über Aktuelles informieren (Verteiler), sondern immer dann, wenn
es um eine existenzielle Bedrohung einzelner oder mehrerer Personen geht sofort reagieren und entsprechend Hunderte oder Tausende von Leuten mobilisieren. Dadurch entsteht nicht nur Öffentlichkeit sondern zugleich eine Magnetwirkung auf all diejenigen, die bisher noch nichts von uns gehört haben. Der Weg bis zu einer großen Massenbewegung wie in den letzten Tagen der DDR wäre dann schon wieder möglich, nur mit dem Unterschied, daß sich das Volk mit Hilfe der Bürgerkomitees dann nicht ein zweites Mal die Macht
mittels Parteiendominanz aus der Hand nehmen lassen wird.

Ziele und Aufgaben der Bürgerkomitees

1.) Einhaltung und Überwachung bestehender Grundrechte und des internationalen Rechts, an welches sich ein jeder Staat zu halten hat. Ansonsten haben wir immer auch
das Recht zum Widerstand. Dies gilt insbes. für das Sozialrecht, das Familienrecht, das Strafrecht und das Zivilrecht. Da es gerade auf diesen Gebieten unzählige Rechtsverstöße gibt, gehen wir davon aus, dass die Bürgerkomitees binnen kurzer Zeit zahlenmäßig stark anwachsen werden und wir damit langfristig eine dauerhaft gesellschaftliche Kontrollinstanz und echte Anlaufstelle für all diejenigen schaffen, deren Grundrechte hierzulande verletzt werden oder auch einfach nur eine Anlaufstelle für all jene sind, die in der Gesellschaft etwas verändern wollen und welche sich mit unserem Grundsatzprogramm (s.u.) einverstanden erklären! Die bisherige Praxis von Politikern, Behörden, Polizisten, Richtern und Staatsanwälten ist nicht mehr hinnehmbar! Nicht zu vergessen die bewusste
Manipulation und Propaganda seitens der Systemmedien (s. Corona).
Jegliche Unterstützung von freiwillig arbeitenden Rechtsanwälten und Journalisten soll uns dabei willkommen sein, nur muss einem jeden klar sein, dass der Staat, namentlich der Verfassungsschutz, alles tun wird, um seine Spitzel in unsere Gremien einzuschleusen, um unsere Arbeit entweder zu stören, in eine falsche Richtung zu lenken (Einflussnahme auf das Grundsatzprogramm) oder aber in der Öffentlichkeit zu diskreditieren (Einschleusung v. Provokateuren, Fake-News etc). Darin sind sie Experten. Das machen sie grund-
sätzlich bei jeder gefährlich anmutenden Initiative oder Partei, welche der herrschenden
Politik zuwiderläuft. Außerdem werden es sich die Bürgerkomitees zur Aufgabe machen, gravierende Fälle von Rechtsverletzungen öffentlich zu machen und hierbei sowohl die
Medien wie auch Parlamentarier des Bundestages (per Email od. Fax) zu informieren,
damit diese sich hinterher nicht damit herausreden können, von alledem nichts
gewusst zu haben.

2.) Wenn die Bürgerkomitees zahlenmäßig gewachsen sind – wovon wir mit Sicherheit
ausgehen können – und in der Bevölkerung immer mehr akzeptiert und begrüßt werden (man denke nur an die große Zahl der H4 Empfänger oder den unter dem
Existenzminimum lebenden Rentnern), sollten wir uns nicht davor scheuen ab diesem
Moment mehr macht auszuüben.

ZIELSETZUNGEN DER BÜRGERKOMITEES / GRUNDSATZPROGRAMM

1.) Schaffung v. Wohneigentum für alle Bürger Deutschlands, vorrangig für untere
Einkommensschichten! Ebenso eine drastische Mietsenkungen für Wohnraum u. Gewerbe von mind. 40-70% (mind. auf den Stand von 1990) bei gleichzeitiger Anhebung unterer
Gehälter und Senkung oberer Lohngruppen (Politiker, Beamte etc). Außerdem fordern
wir die Verankerung des Wohnrechts in Form einer menschenwürdigen eigenen Wohnung im Grundgesetz und somit die Abschaffung von Obdachlosenheimen. Beim Wohnrecht handelt es sich um ein von Gott gegebenes GRUNDRECHT, welches für uns in keinster Weise verhandelbar ist! Ein jeder Richter, welcher eine Anweisung zur Wohnungsräumung erteilt, wodurch die Betroffenen entweder im Obdachlosenheim oder auf der Strasse landen,
hat das Grundgesetz verlassen u. wird unsererseits den schärfsten Widerstand erfahren!
Dasselbe gilt auch für das Schicksal einer immer größer werdenden Anzahl ausländischer Mitmenschen wie bspw aus Polen od. Tschechien, welche immer mehr das Stadtbild von Berlin prägen. Auch diese Menschen dürfen nicht länger mehr im Stich gelassen werden.
Selbstverständlich gehört dazu auch das Recht auf Wasser, Heizung und Strom.
Für ein bedingungsloses Wohnrecht, das bei allen unseren Forderungen mit an erster Stelle stehen sollte. Mit der Forderung nach einer drastischen Mietsenkung und dem Erwerb von Wohneigentum würden wir zugleich eine breite Masse in der Bevölkerung (die sog. Mittelschicht) ansprechen, da diese sich schon seit langem ebenso über zu hohe Mieten und mangelnden Wohnraum in den Großstädten und anderswo beklagt (s. Hamburg, Frankfurt, München und Berlin). Und eine Sanktionierung des Wohnraums durch die Jobcenter
geht schon mal gar nicht! Wilhelm Weitling (1808-1871): Jede gesellschaftliche
Verbesserung, die man durch Kapitalienverteilung bezweckt und worin das
Geld (höhere Löhne) die Hauptrolle spielt kann keine vollkommene sein.
Die sog. „Christlichen Partein“ haben ihren Anspruch Jesus Christus zu vertreten längst verspielt und mißbraucht. Sowohl die Propheten des Alten Testaments (Jesaja, Amos,
Micha u.a.) wie auch Jesus selber haben jede Form des Missbrauchs von Eigentum in
Form von Land, Häusern und Produktionsmitteln scharf kritisiert und als Raub bezeichnet. Schon die Zehn Gebote im Alten Testament enthalten die Warnung an die damals freien Bauern des Volkes Israel, ihre Freiheit nicht dadurch zu verspielen, dass sie unter anderem mit verschiedenen legalen und illegalen Mechanismen (Eigentum-Zins-Verpfändung-Schuldsklaverei) versuchen, ihren Brüdern und deren Familien Eigentum an Land
und Freiheit zu nehmen: „Du sollst nicht begehren deines Nächsten Haus, Hof, Feld
und alles, was sein ist.“ (Ulrich Duchrow).

2.) Einführung einer nicht sanktionierbaren Mindestsicherung und Grundrente ab 63 (60?) – letztere unabhängig vom Wohnsitz Deutschland – von gegenwärtig 1300€ zzgl. Kranken-
versicherung oder aber eines BGE, sofern es dafür eine Mehrheit in der Bevölkerung gibt
(BGE als eine Option mittels Volksentscheids ähnlich wie i. d. Schweiz). Erst wenn alle Bürger über Wohneigentum verfügen (Spanien 85%; Slowakei, Ungarn, Rumänien und Polen 90%; Singapur 100%), kann über die Höhe einer bis dahin bestehenden Mindestsicherung oder eines BGE neu entschieden werden, immer abhängig von der allg. Preisentwicklung.
Diese könnte dann sogar gesenkt werden, weil dann die Mietkosten wegfallen und nicht mehr wie gegenwärtig in die Taschen reicher Immobilienbesitzer und Firmen fließen, und das mit Unterstützung von Jobcenter und Sozialamt! Ferner dürfen diejenigen, die heute noch zur Miete wohnen (mind. 70% der Deutschen) gegenüber denjenigen, die bereits über Wohneigentum oder gar Mieteinnahmen verfügen, bei der Gewährung einer Mindestsicherung oder eines BGE nicht benachteiligt werden. Eine Sonderregelung sollte es auch für Kinder und Jugendliche bis zu einem bestimmten Alter geben.

3.) Die Bürgerkomitees könnten eines Tages exekutive Vollmachten erhalten, sofern deren Arbeit und Appelle an die staatlichen Behörden wirkungslos bleiben, selbst für den Fall, dass Vertreter der Bürgerkomitees eines Tages selbst an solchen Positionen säßen.
Diese Befugnisse schließen das Recht zur unangemeldeten Hausdurchsuchung bei staatl. Behörden und die Beschlagnahme von Beweismitteln ein, ebenso eine vorübergehende Festnahme bei Widerstand oder schweren Delikten. Hohe Strafen für den Missbrauch
staatlicher Gewalt, egal ob durch Behörden, Polizei oder Geheimdienste. Die Geheimdienste müssen ohnehin, so wie sie heute existieren und agieren, komplett abgeschafft werden. Gerichte und Polizei wären damit den Bürgerkomitees gegenüber weisungsgebunden!
Verantwortlichkeit und jederzeitige Absetzbarkeit (Abwählbarkeit) gesetzlicher Vertreter, wenn diese gegen das GG handeln. Denn noch immer gilt der Grundsatz: Alle Macht geht vom Volke aus. Aus diesem Grunde sind wir vom Grundgesetz her klar legitimiert Widerstand zu leisten und damit auch völlig neue und bis dahin nicht gekannte Formen
demokratischer Kontrolle anzuwenden, sofern die bisherigen nicht ausreichen
oder sich als untauglich erwiesen haben (Artikel 20 GG).

Um von vornherein nicht irgendwelchen Illusionen zu verfallen sei hierzu angemerkt, daß ein solches Vorhaben natürlich erst dann realistisch ist, wenn die Bürgerkomitees zahlenmäßig so gewachsen sind, dass sie zu einem echten Machtfaktor geworden sind.
Vgl. die Besetzung der damaligen Stasizentrale durch die Bürgerrechtsbewegung
in der DDR.

4.) Abschaffung aller Geheimdienste und die Verfolgung von Straftaten durch deren
Beamte und sog. V-Männer. Hohe Strafen für staatl. Gewalttäter. Wiedergutmachung für
die Opfer. Strafverfolgung v. Staatsanwälten, Polizei/LKA/BKA, wenn diese sich der Straf-
vereitelung im Amt schuldig gemacht haben. Dasselbe gilt für Richter bei Rechtsbeugung.
Sicherung von Aktenmaterial zur Beweiserhebung und Zeugenvernehmungen durch
unabhängige Bürgerkomitees. Einführung einer Kronzeugenregelung und Strafnachlass
bei entsprechender Mitwirkung des Beschuldigten bei der Aufklärung von Straftaten.
Siehe NSU Prozess und mein eigener Fall: Mehrere Mordversuche durch Manipulationen am Auto und eine jahrzehntelang betriebene heimtückische Vergiftung von Nahrungsmitteln in und ausserhalb der Wohnung.  Zwischen 2013-2015 waren diese absolut lebensgefährlich und haben beginnend seit 2005 zu einer Schwerbehinderung geführt, für welche ich noch heute jahrelang vor den Sozialgerichten klagen muß, welche absichtlich untätig sind oder meine Vorträge ignorieren. Von einer Rechtsprechung kann bis zum heutigen Tag überhaupt keine Rede sein. Hinzu kommen eine Reihe von „Anwälten“, die sich noch nicht mal schämen gegen ihren eigenen Mandanten zu arbeiten. All dies ist Bestandteil eines
systematisch betriebenen Zersetzungsprozesses seitens der Geheimdienste, welche in meinem Falle bereits 1998 begonnen hatte (Versuch einer Parteigründung). Seit 2005 habe
ich 5 Strafanzeigen gegen den VS/BND gestellt. Asservate wie Erbrochenes, Urin, Blut oder
Lebensmittelrückstände wurden von der Polizei einfach vernichtet. Beschwerden oder
Ermittlungserzwingungsverfahren waren alle für die Katz. Und selber bekommt man zusätzlich noch eine „mutmaßlich psychische Störung“ angehängt, die dann monatelang im Poliziecomputer steht. Eine Frechheit sondergleichen gegenüber einem ehemaligen politischen Häftling und Bürgerrechtler der DDR. VS und BND sind in meinen Augen nichts
weiter als kriminellen Organisationen, welche im Auftrag von CIA u.a. Auftraggebern
über Leichen gehen.

5.) Durchführung einer echten Gesundheitsreform, d.h. Aufklärung der Bevölkerung über Risiken und Fehlentwicklungen der modernen Schulmedizin und das Aufzeigen von Alternativen (Klassische Homöopathie, Ganzheitliche Krebstherapie, Ganzheitl. Zahnmedizin, Impfkritik) inkl. einer Aufklärung über gesunde Ernährung und die Vermeidung von Umweltgiften aller Art (inkl. Elektrosmog)! Öffentliche Diskussionen zu speziellen Themen
mit nicht allein von den Systemmedien ausgewählten „Experten“, sondern mit echten Praktikern, welche unabhängig v. der Pharmaindustrie arbeiten. Für die Homöopathie
kämen bspw. erfahrene Homöopathen aus Indien oder die der Clinica Santa Croce in der Schweiz (Klinik zur homöopathischen Krebsbehandlung) in Frage. Jeder Bürger muss
die Möglichkeit erhalten, künftig selber entscheiden zu können, welchen Therapieweg
er einschlagen möchte. Dazu bedarf es einer Änderung im Krankenkassenrecht, dh die
Übernahme von Leistungen für alternative Heilmethoden, wenn diese nachweislich
erfolgreich sind. Ebenso muss künftig eine Beschäftigung v. Heilpraktikern und Naturärzten
im öffentlichen Gesundheitswesen sowie in der Entwicklungshilfe aufgrund zunehmenden Ärztemangels möglich sein, sofern diese bestimmte Qualitätsmerkmale erfüllen und sie den jeweiligen Anforderungen genügen. Krankenkassen müssen endlich Leistung und
Erfolg einer Behandlung honorieren, egal ob durch Arzt oder „Nicht-Arzt“. Mit Hilfe einer solchen Gesundheitsreform ließen sich mind. 50% der heutigen Gesundheitskosten
einsparen und eine Vielzahl von Leben retten!

6.) Umfangreiche Förderung genossenschaftlichen Eigentums sowie gemeinschaftlicher
Arbeit, wie zB durch die Bildung von Lebensgemeinschaften in Stadt und Land (siehe Ecovillage-Bewegung oder der ökonomische Erfolg während der Spanischen Revolution 1936 nach dem Vorbild Landauers, Kropotkins und Tolstois). Gerade angesichts des
Klimawandels ist dies der einzig vernünftige und erfolgversprechende Ansatz.
Müßiges Eigentum muss beseitigt werden und nur bearbeitetes und auf eigener Arbeit
beruhendes Eigentum ist von Gott gesegnet.

7.) Verschärfung des Tierschutzgesetzes und Abschaffung aller industriellen
Tierhaltung und Tierschlachtung. Hohe Strafen bei Verstößen gg. das Tierschutzgesetz.
Striktes Verbot aller Genmanipulation in Forschung, Medizin und Landwirtschaft
(Ernährung). Anwendung alternativer landwirtschaftlicher Produktionsmethoden
(Permakultur, Agrohomöopathie)! Verbot v. Landraub sowie die Zerstörung
einheimischer Märkte, etc.

8.) Keine Beteiligung der Bundeswehr an kriegerischen NATO-Kampfeinsätzen.
Drastische Senkung des Verteidigungshaushaltes, Förderung aller Abrüstungsinitiativen und Verbot von Waffenexporten. Austritt aus der NATO und freundschaftliche Beziehungen zu Russland. Stattdessen friedenschaffende Maßnahmen in Krisengebieten,
d.h. Bekämpfung von Hungersnot, Obdachlosigkeit, Armut und Dürre.

9.) Gesetzliche Verpflichtung der Medien zur wahrheitsgemäßen Berichterstattung, da
deren Informationen maßgeblich zur Meinungsbildung in der Bevölkerung beitragen und wir es als ein Verbrechen ansehen, wenn Mißstände in der Gesellschaft totgeschwiegen oder der Bevölkerung falsche Feindbilder vermittelt werden, immer als Ursache v. Kriegen! Sollten sich die großen Medienanstalten weiterhin weigern über Fälle gravierender Grundrechtsverletzungen zu berichten oder wie gegenwärtig Wahrheiten über die tatsächlichen Verhältnisse in der Ukraine, Syrien und anderswo vertuschen und verfälschen, so sollten diese Konzerne nicht nur hohe Strafen zahlen müssen, sondern bei wiederholtem Verstoß sofort verboten werden. Ebenso plädieren wir für eine breite Förderung unabhängiger
Medien und freier Journalisten.

10.) Durchführung von regionalen und landesweiten Volksabstimmungen zu gesellschaftlich und politisch wichtigen Themen (Vorbild Schweiz). Bsp. Freihandelsabkommen, BGE, Euro, Ehe für alle, Frühsexualisierung, Migration u.a.

Exkurs Mietsenkung und Wohneigentum

Drastische Mietsenkung für Wohnraum u. Gewerbe von mind. 40-70% bei gleichzeitiger
Anhebung unterer Löhne und Senkung oberer Einkommen, so dass sich im Durchschnitt für jeden Mietzahler ein Einkommenszuwachs von monatlich mind. 200 Euro ergeben.
Es wäre sinnvoll sich das mal von einer Universität genau ausrechnen zu lassen (gerechtigkeitsorientiert). Noch wichtiger aber ist die Schaffung von Wohneigentum für alle Bevölke-rungsschichten, da ja im Rahmen des sog. Einigungsvertrages mit Hilfe der „Treuhand“
nahezu das gesamte Volks-und Wohneigentum der DDR-Bevölkerung, was diese sich in über 40 Jahren erarbeitet hatte, an westdeutsche Kapitalinteressen verschleudert wurde.
Deshalb muss hier eine Korrektur stattfinden, und zwar nicht nur für ehemalige DDR-Bürger sondern für einkommensschwache Bevölkerungsschichten der gesamten Bundesrepublik. Denn Wohneigentum ist nicht nur wichtig für das verfügbare Einkommen und
somit für die Lohnentwicklung und Schaffung neuer Arbeitsplätze, sondern das Wichtigste überhaupt für das Gefühl von sozialer Sicherheit (siehe DDR), für die eigene Unabhängigkeit und Selbständigkeit, Gesundheit, Familienplanung (Geburtenanstieg) sowie die Teil-
habe am gesellschaftlichen Leben. Hinzu käme ein Besitzanspruch eines jeden Bürgers an Land (s. Art. 15 GG). Russland ist hier bereits Vorbild: Ein Hektar Land für jeden, der es bewirtschaften möchte. Wenn polnische Arbeiter nach Deutschland oder England zum Arbeiten kommen, dann sind sie heute dank einer zur Wendezeit eingeleiteten Politik in ihrem Heimatland längst im Besitz einer eigenen Wohnung oder eines eigenen Grundstücks
(sowohl in Polen, Ungarn, Slowakei und einer Vielzahl anderer osteurop. Staaten gibt es mittlerweile 90% Wohneigentum!!), weshalb sie damit im Vgl. zu den meisten Deutschen sozial gesehen deutlich besser dastehen und schon dies allein ein wichtiger Anreiz dafür ist, ggf. eine geringer bezahlte Arbeit anzunehmen – v.a. solange die Löhne über denen der polnischen liegen. Und aufgrund des in Dtschl. mittlerweile eingeführten Mindestlohnes
ist auch dies schon wieder Vergangenheit und die poln. Arbeitnehmer profitieren gleich doppelt (wie auch Ungarn, Spanier u.a.), während die besitzl. Deutschen bei den heutigen
Immobilienpreisen in ihrem eigenen Land ein Leben lang dazu verdonnert sind, die Hälfte ihres Einkommens für Miete auszugeben und viele Rentner noch bei weitem mehr, so dass ihnen kaum etwas zum Leben bleibt. Tafeln u..a. sind die Folge. Und genau hier liegt das
eigentliche Versagen einer verfehlten dt. Politik seit spätestens 1989. Zugleich ist die
eigene Wohnung Basis und Voraussetzung zur Teilnahme am politischen Leben.
Gerade die Wohnungspolitik der ehem. DDR hat gezeigt, dass niemand, welcher in
Opposition zum Staat stand, sich jemals ernsthafte Sorgen über seine soziale Sicherheit machen musste. Und gerade dieser Umstand versetzte Oppositionelle i.d. DDR zu mind. ökonomisch in die Lage nahezu ungehindert politisch aktiv zu sein. Und selbst jene, die von Berufsverbot betroffen waren, konnten immer noch irgendwie an etwas Geld kommen, ohne sich jemals ernsthafte Sorgen über den Verlust ihrer Wohnung zu machen oder gar verhungern zu müssen. Ich selbst konnte damals mit monatlich 200 DDR Mark (derselbe Betrag, den auch ein Student erhielt) auskommen, da die Lebenshaltungskosten und vor allem die Mieten extrem günstig waren, diese noch nicht mal ein Zehntel des Einkommens betrugen, inkl. aller Nebenkosten! Das alles hat sich grundlegend geändert u. scheint einer der wesentlichen Gründe dafür zu sein, weshalb die Politik der Bundesregierung seit der Wiedervereinigung genau in diesem Bereich spart und weiterhin alles tut, um die Deutschen von einer eigenen Immobilie abzuhalten! Zuletzt zeigen das die neuen Beschlüsse zum Umgang mit Wohneigentum v. Hartz 4 – Empfängern oder die verschärften Auflagen der Banken für die Kreditvergabe. Die wenigen Fördermittel, die es noch unter Kohl gab, wurden längst gestrichen.

Noch ein anderer Vergleich: In Ungarn konnten sich die Bürger zur Wendezeit eine
2-Raum Wohnung mitten in Budapest für umgerechnet 10.000 DM (= 5000 Euro) kaufen!!
In Polen und anderen osteuropäischen Staaten war es ähnlich, während man in Russland seine Wohnung nach 20 Jahren Mietzeit (?) sogar vom Staat geschenkt bekam!
In der DDR dagegen wurden vergleichbare Wohnungen als erstes teuer saniert und erst danach für 100 Tsd. DM zum Kauf angeboten, wobei ältere Bürger dafür schon mal gar keinen Kredit bekamen. Das was der größte Betrug! In Spanien gibt es heute wie damals immer noch 85% Wohneigentum, in der Slowakei, Ungarn und Polen mittlerweile bereits 90%,
in Singapur 100%. Folglich sind auch die Sozialausgaben in Singapur vergleichsweise viel
geringer als hierzulande. Wenn heute die span., griechische oder italienische Bevölkerung
im Vergleich zu den Deutschen offiziell immer wieder als „besonders arm“ dargestellt wird,
so stimmt das mit der Wirklichkeit kaum überein. Denn während der Durchschnittsspanier darüber klagt aufgrund von Arbeitslosigkeit seine Raten für die Eigentumswohnung nicht mehr bezahlen zu können (diese aber lt. eines obersten Gerichtsbeschlusses inzw. nicht mehr geräumt werden darf!), u. abgesehen davon es sich hierbei i.d. Regel schon um die 2.
Immobilie (neben die der Eltern) handelt, welche sie dann auch noch gewinnbringend an (deutsche) Touristen untervermieten, zahlt sich der deutsche Michel auf Grund steigender Mieten dumm und dämlich. Und nicht nur das: Im Gegensatz zu den Wohnungseigentümern in Spanien wird bei uns gnadenlos geräumt, wenn Zahlungsrückstände bestehen. Laut einer Statistik über den Vermögensanteil der Bevölkerungen Europas steht Deutschland mit der Schweiz an letzter Stelle! Nur dass die Schweiz ihren Landsleuten wenigstens noch eine akzeptable Mindestsicherung gewährt, welche in etwa dem dreifachen Betrag vom H4 entspricht! Und wenn dann eine Partei wie die LINKE daherkommt und uns ständig was v. höheren Mindestlöhnen erzählt, welche angeblich das Allheilmittel gg. Arbeitslosigkeit und Verarmung in Deutschland seien, dann ist das nichts als Augenwischerei!!
So müssen schließlich ein Herr Gysi und Herr Lafontaine auch nicht um ihren Wohnsitz
bangen, da sie selber längst im Besitz einer Immobilie sind und demzufolge auch nicht von
Obdachlosigkeit bedroht werden. Und wenn sie dann schon mal in einer Regierungsverantwortung sind, dann fällt ihnen tatsächlich nichts anderes ein als weiteren kommunalen Wohnbestand an amerikanische Pensionsfonds u.a. Kapitaleigentümer zu verhökern oder wie ein Herr Holter 2002 dafür zu plädieren, daß wir auf dem Gebiet des Wohnungsbaus doch endlich „mehr Klasse als Masse“ bräuchten. Sich dann aber als Partei der Armen hinzustellen passt für mich in diesem Punkt nicht zusammen und ist am Ende v.a. Ausdruck von Dummheit, was sich die herrschenden Parteien jedes Jahr zur Bundestagswahl
zunutze machen, da ja die LINKE schon seit über 25 Jahren mit immer demselben Parteiprogramm antritt, ohne zu merken, daß dieses offenbar nicht genügt, um eine breite Mehrheit in Deutschland zu gewinnen. Denn solange die LINKE immer nur von Mindestlöhnen, Mindestsicherung (wenigstens das ist neu und grds. richtig) od. Steuerumverteilung redet, ertönt von CDU und FDP jedes Mal sogleich das Gegenargument, daß durch ständig höhere Mindestlöhne nur die Wirtschaft und damit Arbeitsplätze gefährdet seien und die Linke demzufolge von Wirtschaft keine Ahnung habe. Selbst wenn man die Einkommen von Schweden oder Norwegen heranzieht, so gibt es auch dort einen viel höheren Anteil an Wohneigentum (Schweden 70%, Norwegen 85%). So liegt das Hauptproblem für die
Bevölkerung in Dtschl. gar nicht bei den Löhnen, sondern vorrangig bei den zu hohen
Mieten und am fehlenden Wohneigentum. Selbst die heute statistisch angegebenen
44% Wohneigentum der Deutschen kann man nur als großen Schwindel bezeichnen.
Denn allein in Berlin wohnen heute 85% der Bewohner zur Miete!! Und in anderen Großstädten sieht es nicht anders aus. Was wir stattdessen beobachten ist dass immer mehr
Europäer und Ausländer ins Land strömen u. diese es sich offenbar leisten können sich auf dem deutschen Immobilienmarkt einzukaufen, da die Immobilien hierzulande im Vgl. zu ihren Heimatländern immer noch vergleichsweise „günstig“ sind, jedenfalls was England oder Frankreich betrifft. Kein Wunder, daß die Immobilienpreise dadurch zusätzlich in die Höhe schießen. Und weil die meisten bereits im Besitz einer Immobilie in ihrem Heimatland sind (Spanien, Griechenland u.a.) bekommen sie auch viel leichter einen Kredit und suchen sich zusätzlich dank immer höherer Mindestlöhne in Deutschland gleich noch eine gutbezahlte Arbeit dazu. Davon bezahlen sie aber nicht etwa ihre Miete, wie jeder dumme Deutsche, sondern die Raten ihrer neu erworbenen Immobilie in Berlin. Möglicherweise wurde hier der Ausländeranteil in der Wohneigentums-Statistik Deutschlands mit eingerechnet, so dass der Anteil der Deutschen am Wohneigentum falsch wiedergegeben wird.

Die LINKE sollte also endlich mal ihre Hausaufgaben machen und die Klassiker
des Sozialismus studieren, allen voran Gustav Landauer und Peter Kropotkin.
So schreibt Gustav Landauer in seinem Aufruf zum Sozialismus:
„Der Sozialismus kommt nicht auf dem Wege der Weiterentwicklung des Kapitalismus (Dampfkraft und Technisierung) u. kommt nicht durch den Produzentenkampf der Arbeiter innerhalb des Kapitalismus. Die Arbeiter benehmen sich in ihren Lohnkämpfen durchaus, wie sie sich als Teilhaber der kapitalistischen Gesellschaft benehmen müssen:
als Egoisten, die mit dem Ellbogen kämpfen. In dieser Rolle führen sie einen Kampf, wie
sie meinen, gegen die kapitalistischen Unternehmer, in Wahrheit aber gegen sich selbst in
ihrer Wirklichkeit als Konsumenten.“ – was genau genommen zu einer Anhebung der Konsumentenpreise inkl. Mieten (!) führt. Landauer deshalb weiter: „Um den Kampf gegen das Bodeneigentum kommen die Sozialisten nicht herum. Der Kampf des Sozialismus ist ein Kampf um den Boden;“ – gleichzusetzen mit Wohneigentum oder wenigstens dort
beginnend.

Deswegen gilt noch immer die antike Auffassung, wonach Eigentum und Freiheit
untrennbar miteinander verbunden sind. Nur wer Eigentum hat – u. das meint
weitestgehend: Grundeigentum -, hat auch Freiheitsrechte.
Der Verlust des Grundbesitzes führt unmittelbar zum Verlust der Freiheit und hinein in eine Existenz als Lohnsklave oder Lohnsklavin, als besitzloser „Fremdling“, welcher täglich um sein Existenzminimum kämpfen muß.
Ludwig Erhard: „Nur Eigentum gewährleistet persönliche Sicherheit
und geistige Unabhängigkeit.“ – als Grundsatz jeder Freien Marktwirtschaft.
Rolf Hochhut: „Bejaht die kapitalistische Welt Freiheit jedes einzelnen – und eine andere gibt es nicht -, so muss sie ihn teilhaben lassen an ihrem Kapital.“ Abgesehen mal davon, daß sich eine „kapitalistische Welt“ und die persönliche Freiheit jedes einzelnen
in Wahrheit ausschließen.

Aber an dieser Stelle schon an Sozialismus zu denken, dürfte zu weit gehen. Denn auch bei diesem Thema hat es die LINKE bis heute nicht geschafft den „Sozialismus“ überhaupt erst einmal zu definieren oder hierüber eine öffentliche Diskussion anzuregen, welche über Marx und Engels hinausgehen müsste. Mehr als ein paar Randbemerkungen und Träumereien von Sahra Wagenknecht, welche wie viele ihrer Vorgänger irrtümlich immer noch von einem bürgerlichen Sozialismus träumen (der Traum vom bürgerlichen Leben dann nicht mehr nur für die Mittelschicht, sondern auch für den einfachen Arbeiter – China als bestes Bsp), ist da nicht zu hören. In Wirklichkeit weiß die LINKE bis heute nicht, was Sozialismus eigentlich bedeutet, denn dann würde sie anders auftreten und nicht immer nur von
Mindestlöhnen reden. Auch die staatl. Verwaltung v. Banken oder ein Mitbestimmungsrecht der Beschäftigten im Unternehmen hat mit Sozialismus noch gar nichts zu tun!!
Weil die LINKE aber selber kein klares Bild vom Sozialismus hat, bleibt sie bei ihren
alten Parolen und damit höchstens bei ihren 10 Prozent.

Im Namen der Bürgerkomitees

Die kommende Großdemonstration
5. August 2023 – Demo Berlin Für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Freude
Wir sind alle »Querdenker«: Am Samstag, 5. August 2023, 13 Uhr Brandenburger Tor,
wird die neue Friedens- und Demokratiebewegung in Berlin bärenstarke Präsenz zeigen.
Es wird Zeit, das Regime konsequent zu beenden und zur Verfassungserneuerung durch uns, durch das Volk selbst aufzubrechen. Am kommenden Samstag vereinigen sich
wieder Links und Rechts, um gemeinsam in die Zukunft unserer Nation zu gehen.
Die Menschheitsfamilie lebt – und Deutschland steht auf, sagt entschlossen »Ja!« zu
unserer geeinten demokrat. Zukunft und »Nein« zu Kriegstreiberei, Nato, Lügenmedien, Staatsterror, Brüssel, Genf, WHO und Wallstreet.
Aber warum steht Deutschland seit 3,5 Jahren tägl. in West und Ost, in allen Regionen
unserer Heimat auf? Ganz allgemein lässt sich sagen: Fantastilliardäre drehten durch,
bemächtigten sich unserer Regierung, unserer Polizei, unserer Bundeswehr und unserer
Justiz, um uns das Leben auf Erden zur Hölle zu machen. Die Corona-Lüge mit den den
massenhaften Schädigungen und Totgespritzten stehen am Ende einer jahrzehntelange
extremistischen Fehlentwicklung, und zwar der Abkopplung von Reich und Arm auf allen Ebenen im Zuge der Neoliberalen Epoche. Die Milliardäre griffen 2020 aus, wollten nicht nur Millionenfach reicher sein als der einfache Mensch, sie wollten Gott spielen, auf allen
Ebenen das Leben des Menschen unter Kontrolle bringen, bis unter die Haut.

Es war einmal in Deutschland
Regierung-Bank arbeitet für ausländische Macht –
Rede Kayvan Soufi-Siavash – Berlin, 05.08.23
Ken Jebsen direkte Demokratie jetzt #FREIHEIT 25.03.2023 Berlin

Die Bundesrepublik Deutschland ist in einem erbärmlichen Zustand.
Es herrscht ein Klima des Misstrauens. Ein Klima der Angst, mit seiner persönlichen
Meinung nicht dem diktierten Zeitgeist zu entsprechen und damit ins Fadenkreuz selbst
ernannter Schergen eines selbst ernannten Wahrheitsministeriums zu geraten.
Im Regierungsviertel scheint man sich die Gebrüder Grimm und ihre Märchen als Vorbild genommen zu haben. Kleiner Unterschied: Wer seinerzeit ein Märchen der Gebrüder Grimm nicht hören wollte oder wer es nach dem Hören einfach als das bezeichnete,
was es war, nämlich ein Märchen, bekam deshalb keinen Stress mit den Grimms.
Die Grimms schickten auch keine privaten Schlägertrupps im Antifa-Look, frei drehende Behördenmitarbeiter oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in die Spur, um den aufmüpfigen Märchen-Konsumenten auf Linie zu bringen. Es gab keine Linie. Wer das Märchen hören wollte, konnte dies tun, er konnte es aber auch lassen. In jedem Fall aber konnte
er das Märchen in der Öffentlichkeit als das bezeichnen, was es war:
ein Märchen der Gebrüder Grimm.
ARD, ZDF und die gedruckte Propaganda von Spiegel, FAZ, taz, Springer, Süddeutscher, Bertelsmann und Co. muss man inzwischen als Todeskommando für die Meinungsfreiheit bezeichnen. Sie, meine ehemaligen Kollegen, machen nicht nur Ihre Arbeit nicht, Sie
verraten unseren Berufsstand und haben sich während der Corona-Zeit an der Jagd auf
Andersdenkende mit maximalem Eifer beteiligt. Sie haben Ihre Glaubwürdigkeit verspielt.
Und, glauben Sie mir, die bekommen Sie nie wieder: Sie sind so resozialisierbar
wie einst Ernst Mielke 1989.
Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank: Sie arbeiten für eine ausländische Macht, Sie zerstören den sozialen Frieden, Sie hündeln vor den USA, als wäre das Ende
des Zweiten Weltkrieges erst 4 Jahre her.
Sie versprechen vollkommene Freiheit. Aber wehe, der Bürger möchte diese, Ihre, Freiheit nicht haben! Dann ist aber sofort Schluss mit Regenbogen-Toleranz, und Rot-Grün zeigt
im gemeinsamen Farbtopf seine wahre Farbe: braun — globalisiertes Braun.
Die meisten der etablierten deutschen Massenmedien sind bezahlte Landesverräter.
Sie verteidigen die Interessen der US-Elite und sind bereit, Deutschland dafür zu einem
Dritte-Welt-Land zu machen.
Ich sage nicht nur „Ami go home“, ich sage auch
„Ami, nimm diese Regierung gleich mit! Gib ihr in Übersee einen Job bei McDonalds.“
Mögen Baerbock und Co. in Zukunft Burger statt Bürger verkaufen. Sie selber werden den Unterschied nicht bemerken. Wir, die Menschen in diesem Land, erkennen ihn sehr wohl. Es wird Zeit, dass wir unser McDonalds-Parteiensystem überwinden und statt Fett und
Zucker endlich gesunde geistige Nahrung zu uns nehmen. Das geht nur, wenn wir endlich
den politischen Warenzugang kontrollieren, also das Personal selber stellen,
welches für uns auf Zeit entscheidet.
Kayvan Soufi-Siavash zur Bundesregierung: „Sie arbeiten für eine ausländ. Macht!“
🔴 #LIVE STREAM – #Demonstration #Berlin 05.08 2023 #B0508
Ken Jebsen ab 5:10:00

DEUTSCHLAND
STEHT AUF!

Die Ziele der labellosen neuen Friedens- und Demokratiebewegung lauten von Beginn an, seit 28. März 2020:

1. SOFORTIGES ENDE DER CORONA-MAßNAHMEN AUCH IN DEUTSCHLAND.

2. WIEDEREINHALTUNG DES GRUNDGESETZES, DES NÜRNBERGER KODEXES
UND DES MENSCHENRECHTES IN WORTLAUT UND SINN.

3. NEUWAHLEN, BRECHUNG DES PARTEIENPRIVILEGS, IMPERATIVES MANDAT.

4. VOLKSENTSCHEIDE ÜBER ALLE GRUNDLEGENDEN ANGELEGENHEITEN.

5. VERFASSUNGSERNEUERUNG AUF BASIS DES GRUNDGESETZES
MIT WIRTSCHAFTS- UND SOZIALCHARTA.

SOUFISTICATED
„Mein Thema: ANGST ESSEN FREIHEIT AUF!
Dieter Dehm und Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) –
Krieg ist ohne Propaganda nicht möglich!
EingeSCHENKt.tv
Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen): „Wir brauchen viele Bautzens!“
Kayvan Soufi-Siavash: „Wir brauchen viele Bautzens!“
Klare Worte von Kayvan Soufi-Siavash |
Tag für Frieden und Freiheit in Dresden | dieBasis
19. AZK: „Keine Versöhnung ohne Aufarbeitung“ (Ralf Ludwig)
Groß-Demo in Karlsruhe: Menschenrechte ALLER Menschen statt kollekt. Entrechtung
Strafanzeige gegen die Hauptverantwortlichen der Verkaufsverhandlungen zwischen
der EU und BioNTech/Pfizer beim Internationalem Strafgerichtshof (IStGH) eingereicht
Ralf Ludwig: Angriff auf individuelle Menschenrechte erklärt Leben für unwert
Dr. Michael Brunner: Ohne klare Gewaltenteilung und unabh. Medien keine Gerechtigkeit
Dr. Michael Brunner: Ohne klare Gewaltenteilung und unabh. Medien keine Gerechtigkeit
Cl. Zanetti: Menschenrechte u. direkte Demokratie als Basis für glob. Gerechtigkeit
«Daily»-Spezial: Gegen Antisemitismus: Der jüdische Schauspieler
und AfDler Marcel Goldhammer am Mahnmal der Linken.

Der Ährenkranz ist ja aus guten Gründen dabei. ✊

Habeck hatte einen Albtraum: Er wurde auf einer Fähre festgehalten,
seine Kollegen waren schon alle in die Ukraine geflohen, um ihre Orden
entgegenzunehmen, und dann sah er an Land folgende Schreckensvision
heraufziehen:

Immer noch wird die Sprache der herrschenden Klasse übernommen, z.B.: „Die Regierung beschließt ein Sparpaket“. Wer den Krieg des Bandeafaschismus mit Milliarden subventioniert, beschließt keine „Sparpakete“.

Die medialen, politischen und literarischen Hetzer der herrschenden Klasse leben von GEZ-Zwangseinzug, staatlichen Zuwendungen (alles unser Geld) und Alimentierung durch „Sponsoren“ und ihrer NGOs (die wiederum Staatsgelder erhalten) und hetzen dann
gegen die „Subventioniertheit“ der produktiven Arbeit.

Wo jeder Ansatz zu Klassenbewußtsein, ja nur kollektivem Selbstbewußtsein durch eine
reaktionäre Gemeinwohlideologie zertrümmert werden soll, kann man darauf wetten, daß der Klassengegner mit dem Satz schießen läßt: „Das sind ja nur Partikularinteressen“.
Der Satz ist Musik in den Ohren der „links“-opportunistischen Diversion.

The Power of the Bauer
Warum die kl. Bauernhöfe im Westen in die Pleite getrieben w. und worum es wirklich geht
Die Regierung sitzt im ideologischen Bunker
Die Bauern, die Großkonzerne und die Gentechnik
Sparen muss nur der Bürger: Ampel kauft neue VIP-Hubschrauber
Nur zahmer Protest ist guter Protest?
Generalstreik: Ein Gespenst geht um in Deutschland
Nazis, überall Nazis! Die bizarre linke Sehnsucht nach Weimar
Landwirt im Interview: „Bauern sind Restgeldempfänger“

WWD International vom 16.1.2024
Umweltpraktiker am Boden gegen Zauberer und Umwelt-Theoretiker
in der Politik… Sie pflegen die natürlichen Lebensbedingungen
unseres Planeten, sie leben mit denen im Einklang seit vielen
Jahrhunderten, ohne dass sie sich irgend auf einen Acker kleben
oder in einen Kuhstall, sondern in dem sie hart arbeiten.
Fäkalsprache hat in der Politik nichts zu suchen.
WEF in Davos: Diese einseitige Kriegstreiberei,
diese Selenski Festspiele, das ist nicht mehr auszuhalten.

«Daily»-Spezial: «Olaf Scholz, treten Sie mitsamt der Ampel zurück!»:
Eine Rentnerin an der Bauerndemo am Brandenburger Tor in Berlin.
Ich bin kein Bauer, aber trotzdem sauer!
«Daily»-Spezial Wir sind sauer über die Politik der Ampel-Regierung
HUMISAL Bauerndemo – Bauernkrieg – BauernFRIEDEN – Black Rock – WEF
Deutschland erwacht: Die Wende beginnt mit den Bauern
Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler, über die Proteste,
die Hysterie der Ampel-Regierung und seinen Lichtblick.
Der AfD-Vorsitzende über die Lage Deutschlands und die Kritik an seiner Partei (Teil 1).
WWD vom 22.1.2024 Auf den Strassen steigt das Fieber. Demokratie in Gefahr von rechts?

WWD International vom 19.1.2024. Nicht die AfD,
die Klimapolitik ist der Untergang Deutschlands.
Eine „alternativlose Politik/Demokratie“ (Merkel) ist das Gegenteil einer Demokratie,
weil eine Demokratie ist die Staatsform der Alternativen.
Jetzt will man die Opposition verbieten und die Medien machen mit.
Die Demokratie ist die Staatsform der Meinungsvielfalt und eben nicht der Meinungseinfalt.
Demokratie ist dass alle miteinander reden.
Der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland Olaf Scholz demonstriert zusammen mit AfD Gegnern gegen die Opposition. Ich weiß nicht in welchem Staat ich das schon einmal erlebt habe, daß ein Regierungschef gegen die Opposition demonstriert. Mei das ist Autokraten-
gehabe. Da versucht man doch eine Stimmung zu schaffen, in der die Opposition geradezu für vogelfrei, für gesetzlos erklärt wird. Und zuvorderst marschiert noch mit der dt. Kanzler.. Ich glaube da brauchen ein paar Leute in Deutschland Nachhilfestunden in Demokratie.
Ich stelle mich freiwillig zu Verfügung, hier als Demokratie-Coach aus der Eidgenossenschaft.

Zurück zu den demokratischen Prinzipien!
Zum Glück ist die Schweiz nicht Deutschland.
Ampel am Ende? Werteunion-Parteigründer Maassen über Proteste,
die AfD und sein Engagement für Deutschland.
WWD International vom 23.1.2024. Hexenjagd gegen die AfD.
Deutsche Medien und Politik am Rand des Nervenzusammenbruchs.
Liebe Grünen, löst euch auf Autor Vera Lengsfeld
Weidel-Klartext: Deutschland geht auf die Straße – und das ist gut so! – AfD
Ampel zerschellt an Wirklichkeit: Bauern-Vertreter Anthony Lee zur Lage der Nation.
Eine Minderheit herrscht durch Lügen – Ernst Wolff im Gespräch
Die Mär vom „Geheimtreff“ im Faktencheck …
Der „Kampf gegen Rechts“: Alles Lüge!
Wer die Nationalhymne singt, ist jetzt offenbar auch Nazi
Die nächste Regierung: AfD und WerteUnion besiegen die Linken
WWD International vom 24.1.2024. Deutschland, wo steckt der Wurm drin?
Welche Demokratie? Autor Vera Lengsfeld

Demokratischer Widerstand v. 20.01.2024
WER ODER WAS IST »GEGEN RECHTS«
Die bärenstarken Treckerdemos forderten die Reaktion des Apparates heraus. Bei den eilig und mit viel Geld plus Partei- und Medien-Apparat anberaumten Demonstrationen »gegen Rechts« (da lachen ja wohl die Hühner, wenn die hochbezahlten Spritzenmörder und Kriegstreiber soetwas anführen; Anm. red.), im Zuge derer laut Veranstaltern in Hamburg rund 35.000 Teilnehmer dafür angereist sein sollen, wurden erwartungsgemäß Stimmen für den Frieden mit Russland, für den Frieden für Palästina, für eine Aufklärung des Covid-Maßnahmen- und Spritzengenozids, gegen WEF, WHO und Nato sowie für die Aufklärung der globalen Terror-Agenda systematisch ausgeschlossen – und teils sogar angegriffen.
Wir kennen das seit März 2020: Alles, was nicht ins angloamerikanische Nato-Schlachtfeld passt, wird von den Propagandaschweinen »Nazi« genannt.
Türkische Gemeinde erwartet 50.000 Einbürgerungsanträge in 2024

Am Wochende in der BRD: Staats- und Konzern-
mitarbeiter aus den Büros demonstrieren auf
Geheiß der faschistischen Agenda »gegen Rechts« (DW)

Wissen die Menschen, die am Wochenende auf Veranlassung von Regierung und
Konzernen »gegen Rechts« demonstrierten, dass sie von einem faschistischen Herrschaftsapparat, FÜR den sie demonstrieren, belogen, billig instrumentalisiert, in Kriege getrieben, ausgenommen, segregiert und totgespritzt werden? Wann fällt der Groschen auch bei den kleinen Büroangestellten des Staats- und Konzernregimes? Können die überhaupt
wahrnehmen und verstehen, dass US-Vize Kamala Harris »Reduce the Population«
(die Bevölkerung reduzieren) als eines der drei großen Agendaziele öffentlich formuliert hat? Oder ist die winzige Gratismut-Belohnung, vorübergehend auf der Seite der Gewaltmonopolisten, der skrupellos Kriegtreibenden, Spritzenmordenden und eine fanatisch-teuflische Agenda Treibenden zu stehen, für diese autoritären Charaktere mit Lichtermeer »gegen Rechts« so reizvoll? Ist das der Lohn der Angst, sich für einen Moment noch bei
den Stärkeren zu wähnen? (Sie werden verlieren, so oder so.)

ZDF: Krasse Bild-Fälschung bei Protest gegen rechts
Auch am Hamburger Hauptbahnhof sollen viel mehr Menschen an der Anti-AfD-Demo
teilgenommen haben, als offiziell berichtet wurde. Hier das Beweisfoto, das von den
Wahrheitsexperten von #Correctiv stammen soll.😂 Correctiv sollte noch mehr
Steuergelder und den Foto-Nobelpreis kriegen!

noch die Bauern in Berlin angepampt,
jetzt schon auf der WEF-Schaubühneeeee« –
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)
vor WEF-Pate Klaus Schab (li.)
beim diesjährigen Oligarchentreff in Davos,
das am Freitag endete. (Ruptly)

666 | Wenn es keine Aufstände gibt…
»Wenn es keine Aufstände gibt, weil die meisten gar nicht begreifen,
was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter bis es kein Zurück mehr gibt.«
Der EU-Politruck Jean-Claude Juncker machte bereits im Jahr 1999 in einem Moment rotwein- und schnapsbeseelter Wahrhaftigkeit klar, wie sich die Brüsseler Kaste
die Zukunft des Politischen so vorstellt. Von ihm ist das berühmte Zitat oben
(Magazin Spiegel, 27. Dezember 1999).
Es ist so gekommen, wie Juncker & Co es sich wünschten, es ist seit Jahren Alltag
geworden. Der »beschließende« Apparat mit mafiösem Gewaltmonopol einerseits,
andererseits der Demos, das Volk, mit der Anweisung, jede Mahnwache bei der Polizei
anzumelden, friedlich zu sein und keine heiklen Themen auf Pappschilder zu schreiben
oder hörbar zu skandieren.
Einer der führenden »Verantwortlichen« der zurückliegenden 25 Jahre, Frank-Walter Steinmeier (SPD), der seit 1998 höchste Ämter in der BRD besetzt, »begrüßte« nun die Demonstrationen »gegen Rechts«, die merkwürdig reaktionär auf die Demonstrationen der Bauern und Arbeiter folgten, aber recht groß waren und viel – aber nicht nur – von Parteifutzis und Konzernmitarbeitern aus den Büros besucht wurden. Sondern von etlichen wohl auch deshalb, weil sie noch an ein Wort glauben wollen: »Rechts«, beziehungsweise »gegen Rechts«. Genau das hatten Leute wie Juncker aber abgesagt.
Der Bauerntrick lautet nach wie vor: »Alles Nazis außer Mutti. Hat Mutti gesacht.«
Oder ist das »gegen Rechts« jetzt geographisch zu verstehen, gegen Rechts auf der
Landkarte, also à la Bonaparte gen Osten?
Oder gegen Bauern? Gegen Gelbwesten? Gegen Querdenken? Gegen Selbstversorger?
Gegen Brummifahrer? Gegen Ärzte? Gegen Oppositionelle? Gegen Journalisten?
Gegen Populismus, also den Demos, also die Demokratie?
Aber sollte die Demokratie denn nicht verteidigt werden? Das Grundgesetz? Also von deren Brechern? Den Schändern des Nürnberger Kodex? Sind die Demonstranten »gegen Rechts« wenigstens ein Bißchen ihrer eigenen Verwirrung und Verblendung bewusst geworden?
Wurden die Corona-Lüge, die Totgespritzten und die Maßnahmen-Kinderquälerei thematisiert? Die Kriegstreiberei und Nato? Die parallel stattfindenden Demos der Landwirte und Brummifahrer? Die Gelbwesten? Die Verteuerung des Lebens? Waffenlieferungen?
Palästina? Das Sinken der Lebenserwartung in den rasant niedergehenden USA schon
vor der Corona-Lüge und den Todesspritzen? Die Gentrifizierung, also gewissermaßen
die »Umvolkung« und »Remigration« aus Gründen explodierender Mieten und immer
erbärmlicherer Realkraufkraft? DW 22.01.24

Das lag so lange in der Schublade, bis man unbedingt eine verzweifelte
Ablenkung – counter offensive – von den riesigen Bauernprotesten brauchte:
Das ist sehr lustig: „Hätte Correctiv wirklich eine echte Gefahr aufgedeckt, dann
hätte die Plattform mit der Publikation kaum von November bis Januar gewartet.
Aber die spontanen Kundgebungen mußten ja schließl. erst jemand organisieren.“

Als Parteien, sagen die „gegenrechts“-Faschisten, habe man die Freiheit unter ihnen zu wählen. Als „außerparlamentarische Bewegung“ habe man diese Wahlfreiheit nicht mehr. So muß die Faschisierung nun außerparlamentarisch werden, um als Exekutive das
Parlament loszuwerden.

Zweitstärkste Kraft – Trotzdem verhindern Parteien Wahl von AfD-Vizepräsidentin
Links-grüne Lügen werden nicht wahrer je öfter man sie ausspricht.
Die Vorzeige-Demokraten mal wieder in Aktion..
„Obwohl die AfD bei der letzten Landtagswahl in Hessen zweitstärkste Kraft wurde,
verweigern die anderen Partei ihr den Posten der Landtagsvizepräsidentin. Und das,
obwohl die Kandidatin Anna Nguyen als Tochter christlich-vietnamesischer Flüchtlinge
so gar nicht ins Schema vermeintlich ausländerfeindlicher AfD-Funktionäre passt.“

ENDLICH 2,5 MIO NEUE WÄHLER👍
‼️👉 Sehr spannender Kommentar zu den „Anti-Rechts“-Demonstrationen
„Die Proteste waren wohl geplant und organisiert und das alles eine perfekte Kampagne.
Hier meine Meinung warum und wie das Ganze funktioniert:
Auslöser ist natürlich die immer größere Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel, welche die Umfragewerte der AFD stetig steigen lässt und der Mangel an eigenen Antworten, da man an der Meta Agenda “Öko Transformation” auf Teufel komm raus festhalten muss. Ein Umdenken der Ampelpolitik ist also niemals eine Option, um die AFD klein
zu halten.
👉 Aber um die Bevölkerung hinter sich zu bringen brauchte man einen Auslöser, den
berühmten Streichholz, der die Brandmauer nicht nur aufbaut, sonder lichterloh brennen lässt. Und dieser Funke wurde durch Correctiv perfekt geliefert. Es folgte ein medialer
overload. Aus Remigration wurde nicht nur das Unwort des Jahres, sondern noch schneller das Wort “Deportation”, welches die Verknüpfung zur Nazi Zeit und zum Holocaust herstellt und damit jeden Bürger tief ins Mark trifft. Lauterbach und co. kommen folgerichtig
der Kampagne entsprechend mit Wannsee Konferenz Vergleichen.
👉 Damit ist das Schauspiel perfekt und die Menschen gehen auf die Straßen. Aber auch, wenn dieser Gratismut nachvollziehbar ist, werden die Menschen gespielt, benutzt und manipuliert. Und sie merken es nicht, denn wiederum greift man in den Instrumenten-
koffer und holt das schärfste Messer heraus – Angst! Angst vor der Zukunft, Angst vor
einem totalitären Nationalstaat. Und wiederum ist die geeignete Maßnahme Solidarität,
Wirsindmehr und Unterhaken.
Ja, eigentlich ist dies alles offensichtlich, wenn man nur einen Schritt zurückgeht und sich das Treiben mal ein bisschen von oben anschaut. Vom Bauernprotest, zu Habecks Fähre, zum Framing von “Umsturzfantasien” der rechten Unterwanderer der Bauernproteste,
zu Correctiv, zum Schauspielstück im Berliner Ensemble bis zu den Protesten gegen
Deportationsgelüsten jetzt.
👉 Und nun redet keiner mehr über die Inkompetenz der Ampel, über all die Sorgen der Menschen, von gestiegenen Lebenshaltungskosten, Abwanderung der Wirtschaft, fehlenden 900.000 Wohnungen oder dass wir die illegale Massenmigration anders als andere
europäische Länder nicht im den Griff bekommen.
👉 Aber so sollte es sein und der Plan geht anscheinend wirklich perfekt auf. Chapeau den Thinktanks hinter der Regierungsbank mit ihrem Massenpsychologischen Know-how!“

Das Ende der Demokratie, wie wir sie kannten…
💥KEINE GEDULD MEHR!💥 Peter Hahne DEMÜTIGTE die derzeitige REGIERUNG!
Wahlempfehlung statt Predigt: „Bitte überlegt euch, wo ihr euer Kreuz macht!“
Wahlempfehlung statt Predigt: „Bitte überlegt euch, wo ihr euer Kreuz macht!“
Kirche warnt von „Rechtsextremismus“ – mal wieder…
Schuster bleib bei deinen Leisten. Eine Bischöfin ruft zum Protest gegen die AfD auf und verzettelt sich in der Argumentation. Wie schon bei den Corona-Protesten, als von einem „11. Gebot gegen Nazis“ schwadroniert wurde. Von Kai Rebmann.
Davon gänzlich unbeeindruckt glaubt Hann von Weyhern, dass die Verkündigung der
Kirche „auf Minderheitenschutz, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit“ abziele –
nur um eben diesen Gedanken schon im nächsten Atemzug selbst ad absurdum zu führen.
Ein Mandat bei der AfD und ein Mandat im Kirchenvorstand sei „nicht miteinander
vereinbar“, wie die selbst ernannte Verfechterin der Meinungsfreiheit klarstellt.

Die Kirchen haben schlicht Angst, dass eine AfD in Regierungsverantwortung kommt.
Dann ist Schluss mit staatlicher Finanzierung. Und auch die Missbrauchsskandale und die Schlepperei im Mittelmeer dürfte dann wohl härter und genauer unter die Lupe
genommen werden.

Die Demos der letzten Tage sind nach dem Motto
der “Moral Panik” iniziniert. Christen sind gegen Panikmache.
Die Lenker unserer Gesellschaft wollen, dass wir in Panik geraten. Damit bereiten sie den Boden für freiheitsentziehende oder gewaltsame Vorgehensweisen. Antifa, Linksblock und Ampel Wähler. Das wird die weit überwiegende Mehrheit der Teilnehmer gewesen sein. Und die Genannten sehen ihre Felle davonschwimmen, wenn man den Umfragen Glauben schenken kann. Und übrigens: wenn es kein Rechts mehr gibt, dann gibt es auch keine
Mitte u. kein Links mehr. Dann gibt es nur noch einen Einheitsbrei. Und der wurde mal
SED genannt. Eigentlich nur die konsequente Weiterentwicklung in einem Staat, in dem die
Regierung ihre völlige Unfähigkeit zunächst mit ideolog. Floskeln und nun mit Claqueuren übertüncht. Erschreckend ist, wie sehr diese Blinden davon überzeugt sind, “die Wahrheit” zu haben – so sehr, dass sie auf Bürger gar nicht mehr hören, sond. nur noch “gute Bürger” vor den Karren spannen, der im Sumpf steckt. Die von der Hampel-Regierung hochgelobten Demonstrationen zeigten eines ganz klar: Die sozialistische Einheitsfront nimmt in Deutschland (wieder einmal) Gestalt an. Was für ein Zufall: Gerade jetzt, wo die Reste der alten SED im Mülleimer der Geschichte verschwinden, wird eine neue SED auf Kiel gelegt.
Wer Christ ist, kann kein Rääächts-paniker sein. Warum? Weil Christen aufgerufen sind den Weg der Gelassenheit zu gehen und Gott zu vertrauen und seinen Verstand zu benutzen. Panik ist immer ein schlechter Ratgeber und bringt auch nichts. “Wenn Menschen aufhören, an Gott zu glauben, glauben sie nicht an nichts, sondern an alles Mögliche. Das ist
die Chance der Propheten – und sie kommen in Scharen.” (Gilbert Keith Chesterton)

Amir Tsarfati: Daniel’s 70 Weeks

Mordaufrufe, Linksextremismus und Judenhass:
Das passierte wirklich bei den „Demos gegen rechts“
Für Strack-Zimmermann sind Bürger, die AfD wählen,
Fliegen, die auf einem Scheißhaufen sitzen
10.000 Teilnehmer „AfDler töten“-Banner führt „Gegen Rechts“-Demo in Aachen an
„AfDler töten“-Banner führt „Gegen Rechts“-Demo in Aachen an
In Aachen wurden die Proteste gegen rechts von der Antifa organisiert. Dabei wurde
prominent am Kopf der Demo ein Transparent gezeigt: „AfDler töten – Nazis abschieben“.
Die Aachener Zeitung zeigt das Bild in einem sehr wohlwollenden Bericht –
entfernt es kurze Zeit später aber wieder.

Habeck sagt es ganz klar in 11 Minuten Mehr WEF,mehr UN, mehr WHO , mehr Ukraine
WELTWIRTSCHAFTSFORUM IN DAVOS: „Dann haben wir Krieg!“
Habeck fordert internationalen Zusammenhalt

Wie geht das Spritzenmörder- und Kriegstreiberregime mit unseren Bauern um?
Folgende Aufstellung erreichte uns aus der Region Hamburg:
»… es ist sehr beschämend, welche Anschuldigungen gegen friedliche Bürger und Land-
wirte veröffentlicht werden, die am 3. Januar 2024 in Schlüttsiel unseren stellvertretenden
Bundeskanzler (sowie Unwelt- und Wirtschaftsminister) Robert Habeck mit pekuniär
nachvollziehbaren Protesten empfangen wollten.
Div. Videos belegen, daß es dort keine ‚Berliner-Silvester-Randale‘
gab und niemand zu Schaden kam.
Der ‚Duckmäuser‘ Habeck stand nie einem Protestierer persönlich gegenüber,
was die Unmöglichkeit persönlicher Angriffe belegt. Proteste behagen ihm –
in der Einbildung alles richtig zu machen – nicht.
Die ihm wohlwollenden Journalisten u. Medien, die nie vor Ort gewesen waren,
verteufelten Schlüttsiel mit einer öko-sozialistischen NS-Diskriminierung getreu
dem Motto ‚haltet die Diebe der Demokratie‘.
Nun gab es am 8. Januar 2024 die angekündigte und gut organisierte bundesweite ‚Trecker-Demo‘. Alle Medien und westdeutsche Altparteien mussten darüber berichten und kommentieren. Ein Haupt-Tenor war dabei die Unterstellung, daß die Landwirte
(medial Bauern) rechtsextrem gekapert worden seien.

Hier die krassesten Hass & Hetze Unterstellungen von Politik und Mainstream-Medien:
Die Tagesschau zitierte Herrn Axel Salheiser (Institut für Demokratie u. Zivilgesell. in Jena):
Wiederbelebung einer völkischen Protestbewegung ! …diese hätte schon früher terroristische Züge getragen. …völkisch-nationalistisch bis rechtsextreme Gruppen versuchen, die Proteste für sich – als Vehikel für ihre Umsturz-Fantasien – zu nutzen ! …Die Inszenierung eines Volksaufstandes gegen eine angebliche Diktatur werde angepeilt.
(Besser hätte das Erich Honecker 1989 auch nicht erklären können !!!)
Bundespräsident Walter Steinmeier vermeldete gem. WELT:
…beschämende Aktionen / …Verrohung der Sitten / …das dürfen wir nicht hinnehmen ! (Chemnitzer Hetzjagden ?) ff: https://www.welt.de249182366
Innenministerin Faeser:…immer mehr verbale Aufrüstung und Hass führt zu solchen Grenzüberschreitungen. Dank an die Polizei für das Eingreifen (…Polizeistaat ???)
ZDF:…Habeck sieht völkisch-nationalistische Symbole
(beim Protest der Landwirte, die mit Treckern rechts fahren)
SWR / Jak. Fandrey:…eine ‚Traktor-RAF‘, die angestachelt wurde v. SPRINGER, CDU bis AfD.
RTL / Nikolaus Blohme: …Kartoffel-Mob an der Fähre
NTV / Micky Beisenherz: …Kartoffel-Mob
ARD / Rainald Becker: …Traktorfahren macht offenbar dumm !!!
X / Stephan Anpalgan: …rechtsradukaler, gewaltbereiter Pöbel
unter dem Deckmantel der Bauernproteste !!!
X / Marcus Mittermeier: …was die Wutbauern getan haben ist unverzeihlich !!!
GRÜNE / Konstantin von Notz: …Protest von extremen Rechten und Putin-Fans initiiert !!!
SPD S-H / Martin Habersaat: …NAZI BAUERN !!!
X / Max Möhrike: …der gewaltbereite Bauern-Mob habe sich ausgerechnet gegen einen
der aufrichtigsten und intelligentesten, diskursfähigsten sowie kompetentesten Politiker
unseres Landes gerichtet: Robert Habeck !!!
X / Jürgen Zimmerer: …ich erwarte, daß sich jeder Bauer in Deutschland
von dem heimtückischen Angriff auf Roberte Habeck distanziere !!!
GRÜNE/ Cem Özdemir: …die Blockierer von Schüttsiel
hätten feuchte Träume vom Umstürzen !!!
GRÜNE/ Katrin Göring-Eckardt: …Alle, die zur Demo am 8.1.24 aufrufen bzw. sie unter-
stützen, müssen sehr eindeutig Stellung gegen Gewalt u. Hetze beziehen. Es ist nicht mehr nur eine inhaltliche Auseinandersetzung, es geht um unsere Demokratie !!!
(NMR: …wird diese von den Landwirten infragegestellt oder torpediert ???)
CDU-Klima-Union / Heinrich Strößenreuther: …viele deutsche Flaggen
(bei den Landwirten) was eine Demo von Rechts gegen die Ampel bedeutet.
(NMR: …schwarz-grüne „Klima-Völkerfreundschaft)
Döpfners BILD: …Habeck warnt vor Bauern-Umsturz / …
die wollen unseren demokratischen Staat zerstören !!!
(NMR: …am 30. Mai ist der Weltuntergang — …wir leben nicht mehr lang !??! )
CDU-JU / Johannes Winkel: …(zur Bauern-Demo)…Trottel,
mit denen es Habeck je zu tun gehabt habe !!!
CDU / Friedrich Merz im Sauerland: …unerzeihl. Vorgänge in S-H (Fähre in Schlüttsiel) !!!
(NMR: …was Herr Merz nicht erläutert, ist die Tatsache, daß sein Kollege in Sachsen-Anhalt – wie einst Walter Lübke für Hessens Märchenwald – dort die „Bepflanzung der Wälder mit Windkraftanlagen“ genehmigen will (PDF-Anhang)
Zur desaströsen politischen Situation unseres Landes
ist weiter nichts hinzuzufügen (semper idem !)…«

• Zur offenen Frage, ob unsere Traktorenfahrten »unterwandert« worden seien und obe es wirklich nur um Dieselsteuern gehe: ein ganz klares Nein, der 5-Punkte-Plan steht und dabei bleibt es!

Zitat Susan Bonath:
„Landwirte in Meschede jubeln dem BlackRock-Multimillionär und PR-Kasper des
Großkapitals, Friedrich Merz zu. Am Ende verspricht er, das Bürgergeldgesetz zu stoppen – und der Mob entflammt in tosendem Beifall. Diesem psychpathischen BlackRock-Millionär, PR-Vertreter des global plündernden Großkapitals und der imperialistischen NATO-Kriegstreiberbande, die uns genau dahin geführt haben, wo wir stehen, erst für all die Flüchtlinge gesorgt und viele Menschen verarmt haben, zuzujubeln, zeigt sehr deutlich, wie das kapitalistische Hauen und Stechen die Massen komplett verblödet und zu
egoistischen Narzissten geformt hat… “

„Es ist ein symbolischer Abgang, genau wie heute das einst mächtige Nachkriegs-
deutschland, von der Wirtschaft zur Kultur und schließlich zum von Franz geliebten
Spiel – die beiden letzten Weltmeisterschaften waren für Deutschland nur düster.
Die Bundesmaschine ist kaputt, ebenso wie das Land.“
Franz Beckenbauer: Wer den DFB als Freund hat, der braucht keine Feinde.

https://extinctionrebellion.de/
[XR] Dies ist ein Notfall
Interview mit Extinction Rebellion, Berlin
Prof. Jean Ziegler – „Entweder wir zerstören den Kapitalismus jetzt, oder er zerstört uns!“
EXTINCTIONSYMBOL.INFO
Schluss mit lustig!
Der Klimastreik
Erdöl-Knappheit, Klimawandel ALLES IST GELOGEN

Das obige Symbol steht für Aussterben. Der Kreis kennzeichnet den Planeten, während die Sanduhr im Inneren als Warnung dafür dient, dass die Zeit für viele Arten schnell abläuft. Die Welt erlebt derzeit ein Massensterben, und dieses Symbol soll dazu beitragen, das
Bewusstsein für die dringende Notwendigkeit von Veränderungen zur Bewältigung dieser
Krise zu schärfen. Schätzungen gehen davon aus, dass jedes Jahr zwischen 30.000 und 140.000 Arten im so genannten Holozän (Sixth Mass Extinction) aussterben.
Dieser andauernde Prozess der Zerstörung wird durch die Auswirkungen menschlicher
Aktivitäten verursacht. Ein derartiger katastrophaler Verlust an biologischer Vielfalt führt höchstwahrscheinlich zu einem weit verbreiteten Zusammenbruch des Ökosystems und macht den Planeten folglich für den Menschen unbewohnbar. Um die Nachricht so weit wie möglich zu verbreiten, erstellen Sie dieses Symbol an einer beliebigen Stelle, an der
Sie sich dazu in der Lage fühlen.
Folgen Sie auf Twitter – https://twitter.com/extinctsymbol
Weitere Informationen über das derzeit stattfindende Massensterben –
http://www.biologicaldiversity.org/…/ele…/extinction_crisis/
Bitte beachten Sie: Seit seiner Einführung war das Aussterben ein ausschließlich
verbraucherfeindliches Projekt. Es gibt keine Waren mit Aussterbensymbolen, und das wird niemals funktionieren. Die freie Verwendung des Auslöschungssymbols durch Einzelpersonen in ihren persönlichen Kunstwerken oder anderen Ausdrucksformen wird nachdrücklich begrüßt und empfohlen. Jede Form der kommerziellen Verwendung des Symbols widerspricht jedoch vollständig seinem Ethos und sollte daher unterlassen werden.
Bitte verwenden Sie das Symbol nicht für Artikel, die verkauft werden oder für Fundraising-Zwecke oder um Unternehmen oder politische Organisationen zu unterstützen. Dies ist ein ökologisches Symbol für friedlichen Widerstand. Es sollte nicht für Zwecke oder Ideologien verwendet werden, die mit Gewalt verbunden sind. Es gibt keine Ausnahmen zu dieser Richtlinie. Vielen Dank für Ihr Verständnis in dieser Angelegenheit. Das Extinction Symbol wurde 2011 vom Londoner Künstler ESP kreiert.